Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Wenn die neue türkis-grüne Regierung so langatmig und kompliziert arbeitet, wie sie ihr Regierungsprogramm verhandelt, wird die neue Koalition wohl nicht jene mit der schnellsten Reform-Geschwindigkeit werden.
Tatsächlich spricht einiges gegen Türkis-Grün: Etwa, dass jede Reform elend lange verhandelt werden muss, weil beide Parteien Lichtjahre voneinander entfernt sind. Oder, dass die großen Unterschiede dazu führen werden, dass mehr blockiert als an Reformen realisiert wird. Und schließlich die Angst, dass diese Koalition viele, viele Streitigkeiten und Gegnerschaften zeigen wird und damit alles andere als stabil werden wird.
Sehr viel spricht aber auch für Türkis-Grün: Österreich setzt hier EU-weit ein Zeichen für eine neue politische Kultur: Wirtschaft und Umweltbewegung regieren erstmals zusammen. Mit dem Motto: Umwelt first – das wäre großartig so.
Spannend sind auch die Namen, die gestern in ÖSTERREICH erstmals als mögliche Minister-Liste veröffentlicht wurden.
ÖVP und Grüne haben offenbar vor, ihre wirklich besten Köpfe in die Regierung zu entsenden. Damit wird jedes Ministerium zum Hoffnungsträger – und jede(r) dieser Minister(innen) könnte enorm viel bewegen.
Die führende Global2000-Kämpferin Leonore Gewessler als Umweltministerin ist eine spannende Ansage. Mit Werner Kogler, Rudi Anschober und Lothar Lockl wären – wenn sie wirklich alle „JA“ sagen – die besten Grünen an der Macht.
Ähnlich interessant kann die ÖVP-Ministerliste werden: Ein Karl Nehammer – Motto: „Hart aber herzlich“ – könnte ein exzellenter Innenminister (ohne Kickl-Chaos) werden. Eine Frau als Verteidigungsministerin wäre spannend. Und wenn sich Kurz wirklich traut, seine Idee umzusetzen und den „Bildungs-Reform-Papst“ Andreas Salcher zum Bildungsminister zu machen, dann würde in diesem Land endlich (!) in der Bildungs-Politik was weitergehen.
Türkis-Grün kann spannend werden, wenn es im Finish nicht noch thematisch und personell „zerbröselt“...
