Jetzt läuft alles auf Neuwahl 2022 hinaus

Sebastian Kurz hat gestern bei seinem Abgang Größe bewiesen - etwas, das ihm seine Kritiker immer abgesprochen hatten. Eine versöhnliche Rücktrittsrede, ohne (die erwarteten) Attacken auf seine politischen Gegner oder die Justiz. Stattdessen hat Kurz sehr persönlich geschildert, warum er diesen Schritt gesetzt hat.

Der Rückzug von Kurz ist nachvollziehbar und sollte eigentlich niemanden überraschen.

Einerseits menschlich: Kein anderer Politiker hat in den letzten Jahren dermaßen polarisiert wie der Ex-Kanzler. Von seinen Positionen in der Migrationsfrage bis hin zu seiner Corona-Politik. Viele der Angriffe auf Kurz (insbesondere auch auf Social Media) hatten mit sachlicher Kritik nichts mehr zu tun. Mit den Ermittlungen der Justiz haben diese Attacken aber eine neue Qualität bekommen (und hätten auf absehbare Zeit auch sicher nicht aufgehört). Dass sich Kurz diesem Dauerfeuer (auch aus Rücksicht auf seine Familie) nicht länger aussetzen will, ist mehr als nur verständlich.

Andererseits ist der Rückzug politisch logisch: Kurz war zuletzt als Parteichef von den wesentlichen Entscheidungsprozessen abgenabelt. Die Position des „Schattenkanzlers“ war nur eine rein theoretische. In Wahrheit wurde zuletzt alles zwischen Kanzleramt und Landeshauptleuten ausgedealt. Und eine Rückkehr ins Kanzleramt wäre für Kurz auf absehbare Zeit (mit dem Damoklesschwert der Ermittlungen) unmöglich gewesen. Aus dieser Zwickmühle gab es für Kurz nur einen Exit: Der Rückzug aus der Politik.

Jetzt läuft alles auf Neuwahlen im Jahr 2022 hinaus. Die Inthronisierung von Karl Nehammer als Kanzler und ÖVP-Chef deutet bereits darauf hin, dass die ÖVP sich auf einen Wahlkampf vorbereitet. Spätestens im Frühling, wenn die Corona-Krise vorbei ist, wird diese Koalition (in der ohnehin nur noch gegenseitiger Hass und Misstrauen regieren) platzen. Das türkis-grüne Experiment wird dann ein für allemal begraben. Und die Große Koalition aus ÖVP und SPÖ wird ihr Comeback feiern - mit Mikl-Leitner und Ludwig als mächtigen Strippenziehern im Hintergrund.