Ein Kommentar des ÖSTERREICH-Herausgebers Wolfgang Fellner.
Die SPÖ steht heute vor einer der dramatischsten Sitzungen ihrer Geschichte. Ihr Parteivorstand muss entscheiden, ob die Partei mit Mediengetöse ihren Parteichef in die Wüste schickt und einen radikalen Neubeginn mit einem Newcomer wagt. Es geht um alles oder nichts – in Wahrheit um die Spaltung der Regierungspartei.
Die Spaltung der SPÖ zeigt sich am dramatischsten in Wien: Dort stehen die Linken der grün-roten Innenstadtbezirke den Rechten der rot-blauen Arbeiterbezirke unversöhnlich gegenüber. Die Partei zerfällt in Rechts wie Niessl und Links wie Kaiser – mit einem frustrierten Michael Häupl ratlos in der Mitte.
Alle wissen: So geht’s nicht weiter. Aber: Bei einem zu radikalen Neubeginn besteht die Gefahr, dass es die SPÖ zerreißt.
Die kaputte Partei hat heute keine andere Chance, als Werner Faymann eine neue Chance zu geben – und auf ein Wunder zu hoffen: dass Faymann endlich einen „Neustart“ schafft, der die Partei eint und in Neuwahlen auf Platz 1 bringt.
Faymann hat unser Land sicher gut durch Finanz- und Flüchtlings-Krise geführt. Aber: Die Große Koalition ist am Ende. Und: Die SPÖ hat jede Attraktivität verloren.
Die SPÖ hat nur eine Chance: Sie muss so rasch wie möglich zur großen Reform-Partei in diesem Land werden.
Und Faymann muss den Mut haben, diese Koalition zu beenden. Die SPÖ wird nur überleben, wenn sie mit einem großen Reform-Programm in die direkte Wahl-Entscheidung gegen Strache zieht – und dieses Duell so wie Häupl in Wien gewinnt. Allerdings muss die SPÖ nach der Wahl für eine neue Reform-Regierung offen sein – (besser) mit Grün und Neos oder auch für den Versuch von Rot-Blau.
Faymann gegen Strache – darauf läuft wohl im Herbst alles hinaus. Die SPÖ muss sich heute dafür aufstellen. So gelähmt wie sie ist, hat sie keine Chance – mit einer großen Reform-Agenda schon. Die SPÖ kann das Duell mit Strache gewinnen – oder sie kann sich heute spalten. Dann wird sie untergehen – und Österreich wird blau.
