Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Heute wird wohl der Startschuss für die türkis-grünen Verhandlungen gegeben. Und die Chancen stehen bei deutlich über 50 %, dass sich ÖVP und Grüne in den nächsten Wochen auf eine Koalition einigen werden.
So sympathisch und engagiert die türkis-grünen Verhandler derzeit rüberkommen, so sehr spaltet diese Koalitionsform aber auch unser Land. Das zeigt die ÖSTERREICH-Umfrage ganz deutlich (siehe Seite 10).
32 % sind der Meinung, dass Türkis-Grün Vorteile für Österreich bringt. Vor allem im Umweltschutz, in der Sozialpolitik, aber auch mehr Weltoffenheit und ein besseres Standing im Ausland. Da kann diese Regierung ein weltweites „Role-Model“ werden.
Auf der anderen Seite gibt es aber 34 %, die sich (durchaus berechtigt) vor den Nachteilen der türkis-grünen Polit-Ehe fürchten. Was heißt das für unsere Sicherheits- und Migrationspolitik, für die ein Großteil der ÖVP-Wähler Kurz gewählt hat. Was heißt das für die Wirtschafts- und Standortpolitik angesichts einer drohenden Rezession? Und was heißt das für die Steuerreform, die Österreich so dringend nötig hat?
Entscheidend für den Erfolg von Türkis-Grün werden jene 34 %, die derzeit noch unentschlossen sind, was sie von Türkis-Grün halten sollen.
Die große Mehrheit der Österreicher will weiter eine harte Sicherheits- und Migrationspolitik (gerne mit etwas mehr Menschlichkeit), eine ordentliche Standort-Politik, die Arbeitsplätze schafft und sie nicht vernichtet. Und die Mehrheit will endlich eine echte Steuerentlastung für den Mittelstand – und KEINE NEUEN STEUERN!
Bei diesen zentralen Themen müssen die Grünen über ihren ideologischen Schatten springen, damit diese Regierung ein Erfolg werden kann. Wenn sie das nicht tun, dann droht Türkis-Grün der Crash, bevor es überhaupt losgeht.
