Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Die türkis-grüne Regierung steht noch nicht einmal und schon streiten ÖVP und Grüne. Skurriler Anlass: ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte am Sonntag in ÖSTERREICH (zu Recht!) auf eine rasche Einigung gedrängt und eine Regierung für Anfang Jänner als Ziel genannt.
Die Grünen fühlen sich durch die Kurz-Ansage auf den Schlips getreten. Vielleicht, weil so manch grüner Verhandler jetzt um seinen Weihnachtsurlaub fürchtet?
Für die Regierung lässt dieser kindische Streit jedenfalls das Schlimmste vermuten: Wenn die zwei Parteien sich schon bei den Koalitionsverhandlungen wegen Lappalien in die Haare geraten, was passiert dann erst im mühsamen Regierungsalltag?
Das Problem ist, dass ÖVP und Grüne gerade bei Themen wie Migration oder Klimaschutz so weit auseinanderliegen, dass sich jeweils nur eine der beiden Parteien durchsetzen kann. Ein Kompromiss würde für beide einem Wählerverrat gleichkommen.
Dass da Streit innerhalb der Regierung vorprogrammiert ist, steht jetzt schon fest. Spätestens, wenn die Grünen im Pressefoyer nach dem Ministerrat die Asyllinie der ÖVP verteidigen müssen oder die ÖVP die Preiserhöhung bei Diesel und Heizöl erklären muss, wird es unvermeidlich krachen.
In der aktuellen ÖSTERREICH-Umfrage sagt bereits eine Mehrheit, dass sie nicht damit rechnet, dass eine türkis-grüne Regierung länger als zwei Jahre halten wird. Österreich droht eine „Große Koalition 2.0“ – mit öffentlichem Streit und gegenseitiger Blockade. Wenn das Ehepaar schon vor der Trauung streitet, heißt das für die Ehe meistens nichts Gutes …
