'Wenn man den ORF in seiner Substanz massiv beeinträchtigen würde, sollte man eine Volksabstimmung durchführen'
ORF-Chef Alexander Wrabetz spricht sich in einem Interview mit dem "Handelsblatt" für eine Volkabstimmung über ein neues ORF-Gesetz aus, wenn es zu "massiven Beeinträchtigungen" käme. Wrabetz fürchtet über eine Steuerfinanzierung zu viel Einfluss der Politik auf den Sender. "Wir wollen eine Finanzierung unabhängig vom Staatshaushalt", sagte Wrabetz. "Eine solche Finanzierung würde die Einflussnahme durch den Staat ermöglichen", warnt er.
ÖVP und FPÖ wollen heuer ein neues ORF-Gesetz verabschieden und vor allem die FPÖ machte immer wieder deutlich die Rundfunkgebühren abschaffen zu wollen. Vizekanzler Heinz-Christian Strache zeigte dabei bereits Sympathien für das dänische Modell der Rundfunkfinanzierung. In Dänemark wurden die gebühren abgeschafft. Öffentlich-Rechtliches Fernsehen wird seither aus dem Staatshaushalt finanziert und hat nur noch ein Fünftel des früheren Budgets zu Verfügung. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) hält sich hingegen bedeckt.
