"25.500 strafbare Hass-Postings"

Zadic in ÖSTERREICH

"25.500 strafbare Hass-Postings"

Im neuen Magazin INSIDER spricht Alma Zadic offen über Morddrohungen und Angst.

Internet. Beschimpft und bedroht – seit Alma Zadic als Justizministerin angelobt wurde, ergießt sich über sie eine Welle des Hasses im Internet. Im Magazin INSIDER – jeden Freitag neu – spricht sie darüber:
 
Insider: Hat man, wenn man so eine Morddrohung bekommt, konkrete Todesangst?
 
Alma Zadic: Man kann es nicht ausschließen, aber ich verlasse mich da auf die Gefährdungseinschätzung des BVT. Ich versuche, mich rauszuhalten und meine Arbeit zu machen. Der Personenschutz, den ich habe, macht professionelle Arbeit. Da fühle ich mich sicher.
 
Insider: Was wird eigentlich ­gegen diese Hass-Poster unternommen? Wie werden sie zur Verantwortung gezogen?
 
Zadic: Es gibt 25.500 Einzel-Postings, die strafrechtliche Relevanz haben könnten. Sehr viele darunter mit Klarnamen. Wir überlegen noch, wie wir das aufarbeiten. Ich habe aber genug andere Sorgen.
 
Insider: Was wird da jetzt unternommen?
 
Zadic: Ich bin ja nicht die Einzige. Es sind vor allem junge Frauen, Menschen mit Migra­tionshintergrund oder einer bestimmten Religion, die stark betroffen sind von Hass, Gewalt oder Mobbing im Netz. Denen müssen wir uns widmen. Da treibe ich zweierlei voran: Opfern die Möglichkeit geben, sich zu wehren – auch im Wege des Strafrechts. Und man muss die sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen.
 
Insider: Wie soll das gehen?
 
Zadic: Es gibt eine Vereinbarung zwischen Justizministerium und Facebook, die derzeit nicht so gut funktioniert, weil Facebook kaum von sich aus Strafrechtliches meldet. Wir prüfen gerade, wie wir das nachschärfen können, damit Facebook wirklich verpflichtet werden kann, Accounts, die Verhetzung oder Morddrohungen verbreiten, schneller zu löschen.

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