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Nach Wahlerfolg

Athen: Tsipras als neuer Premier angelobt

26.01.15, 15:11

EU-Schreck Tsipras konnte nur einen Tag nach der Wahl eine Regierung bilden.

Syriza-Chef Alexis Tsipras ist am Montag als neuer Ministerpräsident Griechenlands angelobt worden. Bei der Zeremonie am Sitz des Staatspräsidenten in Athen versprach Tsipras am Montag, die Interessen des griechischen Volkes zu wahren. Er ist der erste Linkspolitiker an der Spitze einer EU-Regierung. Die Linkspartei Syriza hatte die Parlamentswahl am gestrigen Sonntag klar gewonnen.

"Ich werde immer Griechenland und den Interessen des griechischen Volkes dienen", schwor Tsipras, der im blauen Anzug ohne Krawatte auftrat. Tsipras ist der erste Ministerpräsident in der Geschichte Griechenlands, der beim Amtsantritt keinen religiösen Eid ablegte. Zugleich ist der 40-Jährige der jüngste Regierungschef, den Griechenland jemals hatte.

Tsipras ist nun voll handlungsfähiger Ministerpräsident. Innerhalb von zehn Tagen nach der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am 5. Februar muss die Volksvertretung ihm noch das Vertrauen aussprechen. Das ist ein formaler Vorgang.

Koalition mit Rechtspopulisten
Wie soeben bekannt wurde, konnte man sich bereits auf eine neue Regierung einigen. Die nationalistische Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL) will zusammen mit der siegreichen Linkspartei Syriza regieren. Parteichef Panos Kammenos sagte am Montag nach einem Treffen mit Syriza-Chef Alexis Tsipras: "Von diesem Moment an gibt es eine Regierung." Seine Partei werde im Parlament für den "neuen Regierungschef Alexis Tspiras" stimmen. Wenig später bestätigte auch das Linksbündnis Syriza die Einigung: Wir haben uns geeinigt", sagte Syriza-Sprecher Panos Skourletis der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Athen.

Die beiden Parteien liegen an gegenüberliegenden Enden des politischen Spektrums. Sie verbindet die Kritik an dem internationalen Hilfsprogramm der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds. Die Unabhängigen machen sich zudem insbesondere für ein hartes Vorgehen gegen die illegale Einwanderung stark.

Erdrutschsieg
SYRIZA-Chef und EU-Schreck Alexis Tsipras (40) fuhr am Sonntag einen historischen Wahltriumph ein, erzielte einen Erdrutschsieg. Die Griechen wählten den Linksruck, ein Beben für die Euro-Politik, ein Alarm für Brüssel und Börsen.

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ARBEITSLOSIGKEIT

Die Arbeitslosigkeit liegt bei 25,5 Prozent. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite ohne Job. Nach jüngsten Erhebungen liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 48,4 Prozent. Der hohe Anteil kommt auch dadurch zustande, dass Schüler und Studenten ohne Job aus den Statistiken herausgerechnet werden.

Der Wahlsieg der Linkspartei fiel deultich aus, eine absolute Mehrheit wurde aber knapp verfehlt. Die Partei konnte 36,3 Prozent der Stimmen und damit 149 der 300 Parlamentssitze für sich zu verbuchen. Mindestens 151 Mandate wären nötig, um sicher alleine regieren zu können. Samaras räumte seine Niederlage ein, gratulierte dem Wahlsieger.

In der Syriza-Parteizentrale wurde euphorisch gefeiert: „Die Hoffnung hat gewonnen“, jubelten Anhänger ausgelassen, Tausende versammelten sich in der Innenstadt, Autokorsos zogen hupend durch die Stadt. Die Linken haben die Wende in Griechenland geschafft.

Fotos: Wahl-Impressionen aus Griechenland: