Bewaffnete Proteste

FBI warnt vor Gewalt-Eskalation rund um Biden-Amtseinführung

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Demnach könnte es in allen Hauptstädten der US-Bundestaaten zu bewaffneten und gewaltsamen Protesten kommen. Eine bewaffnete Gruppe wolle am Samstag nach Washington reisen.

Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf eine interne Warnung der Bundespolizei FBI an die Sicherheitskräfte, dass es rund um die Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Joe Biden in den Hauptstädten aller US-Staaten zu bewaffneten und gewaltsamen Protesten kommen könnte. Eine bewaffnete Gruppe wolle am Samstag nach Washington reisen, hieß es nach einem Bericht des Senders ABC in dem Memo.

Sicherheitskräfte von Sturm aufs Kapitol überrumpelt

Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump hatten vergangenen Mittwoch das Kapitol gestürmt. Die Sicherheitskräfte waren dem Ansturm der teils gewaltsamen Demonstranten nicht gewachsen. Nach der Erstürmung des Kapitols wurde die Nationalgarde bereits mobilisiert. Derzeit sind bereits gut 6.000 Soldaten im Einsatz. Rund um das Kapitol wurde zudem ein neuer Sicherheitszaun errichtet.

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen rund um Bidens Amtseinführung

Infolge der Erstürmung des Kapitols in Washington werden die Sicherheitsmaßnahmen vor der feierlichen Amtseinführung nochmals verschärft. Die Nationalgarde werde bis zu 15.000 Soldaten in der Hauptstadt zusammenziehen, um rund um das Ereignis am 20. Jänner die örtlichen Sicherheitskräfte zu unterstützen, sagte der Chef der Truppe, General Daniel Hokanson. Unterdessen warf der interimistische US-Heimatschutzminister Chad Wolf das Handtuch.

Verstärkte Einsatzphase des Secret Service

Hokanson äußerte sich am Montag gegenüber dem Nachrichtensender CNN. Das Heimatschutzministerium erklärte, angesichts der jüngsten Ereignisse werde der unter anderem für den Schutz des Präsidenten zuständige Sicherheitsdienst, der Secret Service, bereits ab Mittwoch eine verstärkte Einsatzphase beginnen. Ursprünglich sollte der Großeinsatz, verbunden mit der Sperrung von Teilen der Innenstadt Washingtons, erst am 19. Jänner beginnen. Damit kam das Ministerium einer Forderung der Bürgermeisterin von Washington D. C., Muriel Bowser, nach. Die Demokratin rief am Montag bei einer Pressekonferenz alle Auswärtigen dazu auf, wegen der komplizierten Sicherheitslage für die Amtseinführung Bidens nicht nach Washington zu reisen.

Auch Trumps Heimatschutzminister Chad Wolf tritt zurück

Ist für den Schutz des Präsidenten zwar der Secret Service federführend zuständig, so wird das für die innere Sicherheit allgemein zuständige Heimatschutzministerium indes in den letzten Tagen der Amtszeit Trumps und zum Zeitpunkt der Amtseinführung Bidens wohl einen anderen Interims-Chef haben. Inmitten der Turbulenzen nach dem Angriff auf das Kapitol durch Anhänger Trumps tritt auch der geschäftsführende Heimatschutzminister Chad Wolf zurück. Mehrere US-Medien berichteten am Montagabend (Ortszeit) übereinstimmend, Wolf habe seinen Rückzug intern angekündigt. Eine offizielle Stellungnahme gab es zunächst nicht.
 

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