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Brexit-Deal steht kurz vor Einigung

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Demnach soll der Deal zum EU-Austritt Großbritanniens schon am Sonntag stehen.

Es ist Land in Sicht. Die zähen Verhandlungen zum Brexit stehen offenbar vor dem Ende. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, soll am Sonntag bereits der Deal zum EU-Austritt Großbritanniens stehen. Das gehe aus einem internen Verhandlungsdokument hervor auf dem der "vorläufige Zeitplan" skizziert ist.

Für den morgigen Sonntag soll vermerkt sein: "Deal gemacht. Nichts öffentlich gemacht (in der Theorie)". Am Montag soll die britische Regierung den Deal schließlich absegnen und anschließend sollen Brexit-Minister Dominic Raab und EU-Chefunterhändler Michael Barnier gemeinsam den Deal öffentlich machen.

Nordirland-Frage

Knackpunkt der Verhandlungen ist die Suche nach einer Möglichkeit, um eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern. Da es bisher keine Einigung gibt, strebt die EU eine Rückfall-Lösung an, nach der Nordirland zunächst Teil der Zollunion mit der EU bliebe. Die DUP lehnt jedoch vehement jegliche Regelung ab, nach der Nordirland anders behandelt würde als der Rest des Königreichs. "Diese Rückfall-Lösung wäre nicht zeitlich befristet", warnte Foster. "Es wäre die dauerhafte Annexion Nordirlands weg vom Rest des Vereinigten Königreichs und würde uns auf ewig Regeln unterwerfen, die an einem Ort geschrieben werden, wo wir nichts zu sagen haben."

Großbritannien plädiert für eine zeitlich befristete Rückfall-Lösung. Vehemente Befürworter des Brexit in Mays konservativer Partei befürchten allerdings, dass die Regelung dafür missbraucht werden könnte, ganz Großbritannien auf unabsehbare Zeit in einer Zollunion mit der EU zu halten. Die DUP ist mit zehn Abgeordneten im britischen Parlament vertreten.

 

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