Irland

Cowen von Parteivorsitz zurückgetreten

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Im irischen Unterhaus steht ein Misstrauensantrag bevor.

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen ist von seinem Amt als Vorsitzender der traditionsreichen Partei Fianna Fail zurückgetreten. Das gab er am Samstag in Dublin bekannt. Bis zur Unterhauswahl im März wolle er jedoch Regierungschef bleiben. Der Premier war auch nach der Ankündigung vorgezogener Wahlen für den 11. März weiter unter Druck gestanden. Mehrere Abgeordnete seiner Partei hatten ihn am Samstag zum Rücktritt aufgefordert.

Sein Umgang mit der Regierungskrise und dem Rücktritt von sechs Ministern am Donnerstag sei "eine absolute Katastrophe und Peinlichkeit für Partei und Land" gewesen, sagte der Abgeordnete Michael McGrath der Zeitung "Irish Times" (Samstag). Sein Parteifreund Willie O'Dea erklärte dem Blatt, Fianna Fail würde mit dem Premier an der Spitze bei den Wahlen untergehen.

Cowens Regierung sieht sich zudem kommenden Mittwoch einem Misstrauensantrag im Parlament ausgesetzt, den die Fraktion der oppositionellen Labour Party eingebracht hat. Unklar war am Wochenende, wie sich Cowens kleiner Noch-Koalitionspartner, die Grünen, dazu verhalten wird. Die Grünen-Abgeordneten, die über Cowens Gebaren ebenfalls verärgert sind, würden darüber am Dienstag beraten, sagte ein Parteisprecher. Eine Abstimmungsniederlage der Regierung würde eine Parlamentsauflösung und noch frühere Neuwahlen bedeuten.

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