Nach Festnahmen

Deutschland verschärft Reisehinweise für Türkei

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Wiener Außenamt weist auf die Gefahr von vorübergehenden Festnahmen hin.

Nach den jüngsten Festnahmen von Deutschen in der Türkei hat das Auswärtige Amt in Berlin seine Reisehinweise für das Land weiter verschärft. Es würden nun die Gefahren beschrieben, die sogar an touristischen Orten wie Antalya drohten, sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Rande einer Bundestagssitzung am Dienstag in Berlin.

Keine formelle Reisewarnung

Es gebe weiterhin keine formelle Reisewarnung, betonte Gabriel. Die geltenden Reisehinweise seien aber noch einmal präzisiert worden. Die jüngsten Festnahmen von deutschen Staatsbürgern in der Türkei zeigten, wie schnell man dort "in die Mühlen der Polizei und Justiz geraten kann". Die Entscheidung über eine Türkei-Reise könne aber keinem Touristen abgenommen werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte beim TV-Duell mit Herausforderer Martin Schulz (SPD) am Sonntag "klare Kante" gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt und eine Prüfung "stärkerer Reisewarnungen" in Aussicht gestellt.

Hinweis auf vorübergehende Festnahmen

Auf der Homepage des Außenministeriums in Wien heißt es, es sei in letzter Zeit "bei der Einreise von österreichischen Staatsbürgern und anderen EU-Bürgern vereinzelt zu vorübergehenden Festnahmen und Anhaltungen sowie zu Zurückweisungen gekommen, ohne dass konkrete Vorwürfe bzw. genaue Gründe seitens der türkischen Behörden bekannt geworden sind."

Die österreichischen Vertretungsbehörden in der Türkei würden bei Festnahmen österreichischer Staatsangehöriger nicht immer rechtzeitig unterrichtet, der Zugang für konsularische Betreuung sei daher nicht in allen Fällen sichergestellt. "Betroffene Personen mussten - nach einer Wartezeit in Gewahrsam von zumindest mehreren Stunden - ihre Rückreise nach Österreich antreten. In manchen Fällen kam es zur Überprüfung von Mobiltelefonen durch die türkischen Behörden", so das Außenministerium.

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