Die EU-Kommission erstattet am 4.Mai Bericht zur Visafreiheit für die Türkei.
Die EU-Kommission sieht einen "guten Fortschritt" bei der Umsetzung der Flüchtlingsvereinbarung zwischen der EU und der Türkei. Der neue Ansatz zeige erste Ergebnisse, mit einem "scharfen Rückgang" irregulärer Migranten, die von der Türkei über die Ägäis nach Griechenland kommen, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel.
325 Rückführungen
Bisher seien 325 irreguläre Migranten aus Griechenland in die Türkei zurückgeführt worden, erklärte die EU-Kommission. Im Gegenzug seien bisher 103 syrische Flüchtlinge über "Resettlement" gemäß der Vereinbarung in der EU angesiedelt worden.
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex habe 318 Begleitoffiziere 21 Rückführungsexperten auf die griechischen Inseln entsandt. Die Türkei habe ihrerseits 25 Verbindungsoffiziere auf "Hotspots" zur Flüchtlingsregistrierung in Griechenland gebracht. Fünf griechische Beamte seien bei den Ankunftsstellen in die Türkei stationiert.
"Erste greifbare Ergebnisse"
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sprach am Mittwoch in Brüssel von "ersten greifbaren Ergebnissen" der Flüchtlingsvereinbarung. "Die Situation ist nicht mehr so wie sie bereits war." Er räumte allerdings ein: "Wir stehen erst am Anfang der Arbeit." Die EU müsse vor allem die EU-interne Umverteilung von Flüchtlingen so weit voranbringen, dass das Ziel von durchschnittlich 6.000 Flüchtlingen pro Monat erreicht werde.
Visabefreiung
Die EU-Kommission werde am 4. Mai ihren Bericht zur Visabefreiung für die Türkei vorlegen, sagte Avramopoulos. Der EU-Kommission bekräftigte in diesem Zusammenhang Aussagen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, wonach Ankara alle Bedingungen für die Abschaffung der Visapflicht erfüllen müsse. "Es kann keine Visabefreiung angeboten werden, wenn nicht alle Benchmarks (Kriterien) erfüllt sind."
