Erdogan-Gegner gründen Gezi-Partei

Türkei

Erdogan-Gegner gründen Gezi-Partei

Ziel ist Einzug ins Parlament. Rückhalt ist aber ungewiss.

Vier Monate nach den schweren regierungsfeindlichen Unruhen in der Türkei haben Gegner von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine "Gezi-Partei" gegründet, um das Wählerpotenzial der Protestbewegung zu bündeln. Ziel sei der Einzug ins Parlament, erklärten die Gründer der Partei am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite. Vorsitzender ist Cem Köksal, ein 37-jähriger Rockmusiker.

Benannt nach Gezi-Park
Die Partei ist nach dem Istanbuler Gezi-Park benannt. Das brutale Vorgehen der Polizei gegen eine lokale Protestaktion um den Gezi-Park hatte die landesweiten Unruhen vom Juni ausgelöst. Bei wochenlangen Straßenschlachten in den meisten großen Städten der Türkei waren damals sechs Menschen getötet und mehrere tausend verletzt worden; bei neu aufgeflammten Protesten im September starb ein weiterer Demonstrant.


Bereits 24.000 Anhänger bei Facebook
Die "Gezi-Partei" strebe ins Parlament, um die türkische Verfassung im Sinne von Demokratie und Menschenrechten zu ändern, erklärten die Parteigründer. Die neue Partei wurde Anfang Oktober bei den Behörden in Ankara angemeldet. Ob die "Gezi-Partei" bereits bei den Kommunalwahlen im März antreten will, war zunächst unklar. Bei Facebook hatte die neue Partei am Donnerstag mehr als 24.000 Anhänger.

Keine einheitliche Struktur
Dennoch ist ungewiss, wie groß der Rückhalt der neuen Partei sein wird. Mitglieder der Istanbuler Protestbewegung sagten am Donnerstag, sie würden sich zunächst nicht der "Gezi-Partei" anschließen. Die Parteigründung habe bei Mitgliedern der Protestbewegung zunächst Schmunzeln ausgelöst. In Istanbul bestehen etwa 60 lokale Gruppen, in denen sich Anhänger der Gezi-Bewegung regelmäßig treffen. Eine einheitliche Struktur gibt es bisher aber nicht.

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