EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas warnt vor der aktuellen Lage in Europa und zieht einen drastischen Vergleich zu 1938. Sie fordert Geschlossenheit gegenüber Russland.
Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte Kaja Kallas: „Wir haben eine Situation, die an 1938 erinnert.“ Sie verwies auf die damalige Tschechoslowakei, die vergeblich um Hilfe gegen Nazi-Deutschland bat. Heute gehe es darum, die Ukraine zu unterstützen, um die Sicherheit Europas zu schützen.
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Warnung vor Friedensgesprächen
Die EU-Außenbeauftragte lehnte Gespräche über mögliche Gebietsabtretungen der Ukraine ab. Laut ihr seien solche Vorschläge eine Falle. Kallas beschrieb die russische Verhandlungstaktik in drei Schritten: Forderungen nach fremden Gebieten, gefolgt von Ultimaten und Drohungen, bis Stimmen im Westen einlenken. „Das ist in Wahrheit doch kein Kompromiss“, so Kallas.
Drohnen-Eindringen in Polen
Besonders besorgniserregend sei der Vorfall dieser Woche, bei dem mindestens 19 russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen sind. Für Kallas war das „die schwerste Verletzung des europäischen Luftraums durch Russland seit Kriegsbeginn“.
Neues Sanktionspaket in Arbeit
Um den Druck auf Moskau zu erhöhen, arbeitet die EU an einem 19. Sanktionspaket. Russland habe durch frühere Maßnahmen bereits 450 Milliarden Dollar verloren. Kallas betonte die Notwendigkeit, Finanzströme zu kappen, Exporte mit militärischem Nutzen zu stoppen und Schlupflöcher bei Sanktionen zu schließen. „Es liegen viele kreative Lösungen auf dem Tisch“, erklärte sie.
Sorge vor autoritären Allianzen
Die Politikerin sprach auch über ihre persönlichen Ängste. Besorgt sei sie über die enge Zusammenarbeit autoritärer Staaten wie Russland, China, Nordkorea und Belarus. Diese versuchten, eine Weltordnung zu schaffen, die allein von Macht und Gewalt bestimmt werde.
