Parlament Athen

Erwartungsgemäß

Griechisches Parlament wurde aufgelöst

Am 17. Juni finden in  Griechenland Neuwahlen statt.

Das griechische Parlament (Vouli) ist erwartungsgemäß am Samstagvormittag aufgelöst worden. Staatspräsident Karolos Papoulias unterzeichnete in Athen ein entsprechendes Dekret. Es war die kürzeste Legislaturperiode seit dem Zweiten Weltkrieg in Griechenland, wie griechische Medien konstatierten. Die Neuwahlen sollen wie geplant am 17. Juni stattfinden.

Die erst vor zwölf Tagen gewählte Nationalversammlung, die aus 300 Abgeordneten besteht, musste sich am Freitag konstituieren und zunächst formell ein Präsidium und andere Gremien wählen, um gemäß der Verfassung aufgelöst werden zu können. Alle Bemühungen, eine tragfähige Koalitionsregierung nach den Wahlen vom 6. Mai auf die Beine zu bringen, waren zuvor gescheitert.

Nach letzten Umfragen können die beiden pro-europäischen Altparteien, die konservative "Neue Demokratie" (ND) und die "Panhellenische Sozialistische Bewegung" (PASOK), mit einer Mehrheit im nächsten Parlament rechnen. Allerdings dürfte das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), das am 6. Mai zweitstärkste Kraft nach der ND geworden war, weiteren Stimmenzuwachs bekommen. SYRIZA unter seinem charismatischen Chef Alexis Tsipras will zwar in der Eurozone bleiben, aber das mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Sparpaket einseitig aufkündigen.

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