Kehrtwende

Island stimmt Ende August über EU-Beitrittsgespräche ab

Die isländische Regierung will die Bevölkerung am 29. August über einen ersten Schritt zum EU-Beitritt abstimmen lassen.  

Damit werde ein ursprünglich bis spätestens 2027 geplanter Volksentscheid vorgezogen, teilte die Regierung in Reykjavik am Freitag mit. Als Gründe gelten die geopolitischen Spannungen durch den Krieg in der Ukraine sowie wiederholte Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zwischen Island und den USA gelegene Grönland zu annektieren.

Diese Entwicklungen haben das Interesse an einer EU-Mitgliedschaft neu entfacht. Vorgesehen ist ein zweistufiges Verfahren. Im Sommer soll zunächst über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen abgestimmt werden. Sollten diese erfolgreich abgeschlossen werden, müssen die Isländerinnen und Isländer in einem zweiten Referendum über den tatsächlichen Beitritt entscheiden.

Island hatte 2013 nach vierjährigen Verhandlungen die Gespräche über einen EU-Beitritt abgebrochen. Neben der Sicherheitslage haben zuletzt auch gestiegene Lebenshaltungskosten die Stimmung auf der Nordatlantik-Insel mit ihren knapp 400.000 Einwohnern gedreht. Umfragen zufolge befürwortet eine Mehrheit inzwischen eine Annäherung an Brüssel.

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