Regierung Renzi in Rom vereidigt

Italien

Regierung Renzi in Rom vereidigt

Die neuen Minister sind im Durchschnitt erst 46 Jahre alt.

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat am Samstag die neue Regierung unter Ministerpräsident Matteo Renzi vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 16 Minister an, darunter acht Frauen, ein Rekord für Italien. Der 39-jährige Renzi ist der jüngste Premier in Italiens republikanischer Geschichte und in der EU. Das Durchschnittsalter der Kabinettsmitglieder liegt bei 46 Jahren.

Nach der Vereidigung wird das neue italienische Kabinett um Premier Matteo Renzi zu einer ersten Ministerratsitzung zusammenkommen. Am Montag wird sich das neue Kabinett dem Vertrauensvotum im Senat stellen. Zuvor wird Renzi dem Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen. Nach der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer am Dienstag, wird Renzi Staatssekretäre und Vizeminister ernennen.

An der Vereidigungszeremonie im Quirinalpalast, dem Sitz des Staatspräsidenten, beteiligte sich nicht der neue Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan. Der Chefökonom und seit 2007 stellvertretender Generaldirektor der in Paris ansässigen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), hatte sich am G-20-Gipfeltreffen in Sydney beteiligt und konnte nicht rechtzeitig zur Vereidigung nach Rom zurückkehren. Er wird in den nächsten Tagen den Amtseid ablegen.

Die neue Regierung um Matteo Renzi hegt das ambitionierte Ziel, bis Ende der Legislaturperiode 2018 im Amt zu bleiben und dringend notwendige politische und wirtschaftliche Reformen durchzusetzen. Das Kabinett ist im Eiltempo entstanden. Erst am Montag hatte Renzi von Präsidenten Giorgio Napolitano den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

Vergangene Woche hatte Renzi den bisherigen Regierungschef Enrico Letta, der ebenfalls seiner Demokratischen Partei (PD) angehört, zum Rücktritt gezwungen. Der Florentiner Bürgermeister warf seinem Parteifreund Unentschlossenheit im Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor. Renzi hat bisher keine Erfahrung in Parlament oder Regierung. Er ist der dritte Premier in der Geschichte Italiens, der nicht im Parlament sitzt. In Umfragen erzielt er hohe Popularitätswerte, die über die traditionellen Parteigrenzen hinausreichen.

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