Edathy

Deutschland

Kinderporno-Affäre: Edathy attackiert Staatsanwalt

SPD-Politiker dementierte Vernichtung von Beweismitteln.

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat Berichte über eine Vernichtung von Beweismaterial vor der Durchsuchung seiner Privatwohnung bestritten. "Diese Behauptung weise ich zurück", sagte Edathy in einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" (Montagsausgabe). Gegen den SPD-Politiker wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt.

"Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt zu haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt", sagte Edathy, der am 8. Februar aus "gesundheitlichen Gründen" sein Bundestagsmandat niedergelegt hatte.

Der SPD-Politiker dementierte zudem Gerüchte über Informanten, die ihn über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Voraus in Kenntnis gesetzt haben könnten. Er verwies darauf, er habe stattdessen auf Presseberichte reagiert. "Mitte November 2013 gab es in der deutschen Medienlandschaft Berichte, wonach eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde", so Edathy gegenüber dem Spiegel. Als er sich daran erinnerte, bei dieser Firma vor Jahren "legales" Material bezogen zu haben, habe er einen Anwalt um Beratung gebeten. Dieser habe "daraufhin präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten".

Edathy verschärfte den Ton gegenüber der Staatsanwaltschaft Hannover. "Ich halte das Agieren der Staatsanwaltschaft für ungeheuerlich", sagte Edathy. "Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen." Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, "aber ebenso keine Schlechterstellung", sagte Edathy. "Die Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt."

Sein Bundestagsmandat, so Edathy, habe er niedergelegt, da er seit längerer Zeit "Erschöpfungs-Symptome" festgestellt habe. "Nachdem ich es zudem zwar nicht für wahrscheinlich hielt, es aber auch nicht auszuschließen vermochte, dass ungerechtfertigte Maßnahmen gegen mich eingeleitet werden könnten, bin ich zu dem Entschluss gelangt, das Mandat niederzulegen."
 



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