Kommt doch Groko? SPD ist bereit für Gespräche

Deutschland

Kommt doch Groko? SPD ist bereit für Gespräche

Nache einer Marathonsitzung signalisiert die SPD Gesprächsbereitschaft.

Auch nach neunstündigen Beratungen ist nicht klar, ob die deutsche SPD von ihrer Absage an eine Neuauflage einer Großen Koalition abrückt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in der Nacht auf Freitag, die SPD sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit. Er sagte aber nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt würden.

Gerüchte über Schulz-Rücktritt

"Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen", sagte Heil.

Zuvor hatten Heil und Justizminister Heiko Maas Rücktritts-Spekulationen um Parteichef Martin Schulz zurückgewiesen. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, der nach dem Absturz bei der Wahl auf historisch schlechte 20,5 Prozent mehrfach eine Große Koalition ausgeschlossen hatte, steht parteiintern stark unter Druck.

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, haben sich unterdessen für eine Koalition aus SPD, Union und Grünen ausgesprochen. Dies sei ein "kreativer Ausweg" nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, zitierte die "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe) aus einem Offenen Brief der beiden an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

Minderheitsregierung?

Voraussetzung sei allerdings, dass zu den Themen Förderung der sozialen Gerechtigkeit und Forcierung der Europapolitik überzeugende gemeinsame Antworten gefunden würden. Eine solche "Kenia-Koalition" müsse wie eine Minderheitsregierung "als Übergangslösung verstanden und praktiziert werden, um eine Periode deutscher Instabilität und Unberechenbarkeit in der Europapolitik und im internationalen Bereich zu vermeiden", zitierte die Zeitung aus dem Offenen Brief.

Parteichef Schulz hatte am Nachmittag ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geführt, der am Montag deutlich gemacht hatte, dass er Neuwahlen ablehnt. Die SPD-Spitze hatte sich am gleichen Tag aber genau dafür ausgesprochen und zugleich eine Große Koalition abgelehnt. Mittlerweile plädieren einige Mitglieder der SPD-Führung dafür, die Option einer von der SPD geduldeten Minderheitsregierung zu prüfen.

 

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