"Legacy Act"

London und Dublin wollen Nordirland-Konflikt aufarbeiten

London und Dublin haben sich auf einen Rahmen zur Aufarbeitung des Nordirland-Konflikts geeinigt.  

Damit soll die von der Vorgängerregierung in Großbritannien beschlossene Abwicklung aller Untersuchungen und Zivilklagen über begangenes Unrecht in dem Konflikt rückgängig gemacht werden. Die neue Regelung unterscheide sich wie Tag und Nacht von der vorigen, sagte Irlands Vize-Premier Simon Harris bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Nordirland-Minister Hilary Benn.

Legacy Act  umstritten

Die konservative Vorgängerregierung in London hatte den sogenannten Legacy Act gegen den Widerstand der nordirischen Parteien durchgesetzt. Angehörige von Opfern des Konflikts sahen darin den Versuch, ehemalige britische Soldaten vor rechtlichen Konsequenzen zu schützen.Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge wurden dadurch 35 Untersuchungen zu mehr als 70 Morden nicht fortgesetzt.

Jahrelanger Konflikt

Während der "Troubles" kämpften überwiegend katholische Befürworter einer Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland gegen meist protestantische Anhänger der Union mit Großbritannien, Polizei und britisches Militär.

Mehrere Tausend Menschen - darunter viele Unbeteiligte - starben. Viele Taten wurden nie aufgeklärt. Der Bürgerkrieg dauerte vom Ende der 1960er-Jahre bis zum Friedensschluss im Karfreitagsabkommen von 1998.

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