Beratungen der Regierungsspitzen über Lockerungen für Geimpfte.
Berlin. In Deutschland sollen spätestens ab Juni Corona-Impfungen für alle möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. "Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann", sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. "Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben."
Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen außerdem Erleichterungen bei Corona-Vorschriften in Sicht - unter anderem bei Einreisen nach Deutschland oder beim Zugang zu Geschäften. Die Bundesregierung plant dazu eine Verordnung.
Merkel bekräftigte Versprechen
Merkel bekräftigte angesichts zunehmender Impfstofflieferungen erneut ihr Versprechen, bis Ende des Sommers am 21. September allen deutschen Bürgern ein Impfangebot zu machen. In vielen Bundesländern seien inzwischen die ersten zwei Prioritätsgruppen geimpft, teils sei die dritte und letzte Gruppe geöffnet. Im Großen und Ganzen gehe man davon aus, dass diese Gruppe im Mai geimpft werde, "so dass wir dann spätestens, je nachdem wie viele Impfdosen wir bekommen, ab Juni - aber ich sage nochmals: spätestens - die Priorisierung aufheben können".
Eine feste Reihenfolge war wegen des anfangs absehbar knappen Impfstoffs eingeführt worden, um Menschen mit dem höchsten Risiko auf schwere und tödliche Corona-Verläufe zuerst zu schützen. In Gruppe 1 kamen über 80-Jährige, Menschen in Pflegeheimen und Gesundheitspersonal mit hoher Ansteckungsgefahr zum Zuge. Gerade laufen Impfungen in der zweiten Gruppe mit Menschen ab 70, Krebskranken, Kita-Erzieherinnen und Grundschullehrkräften.
Auch der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hatte sich für eine Impf-Freigabe im Juni ausgesprochen - nachdem zuvor im Mai die dritte Gruppe zum Zuge kommen soll. Dazu gehören neben über 60-Jährigen etwa Supermarktverkäuferinnen, Busfahrer, Justizbeamte und Lehrkräfte in weiterführenden Schulen. Diese könnten kein Homeoffice machen. Der nächste Schritt sei das Ende der Priorisierung im Juni, sagte er im TV-Sender "Welt". Wenn mehr Impfstoff komme, "gerne auch früher".
Regelungen für vollständig Geimpfte
Merkel und die Länderchefs diskutierten auch über Regelungen für vollständig Geimpfte und Genesene, es gab aber keine Beschlüsse. Der geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen, wie Merkel erläuterte. Nach den Worten von Gesundheitsminister Spahn soll das bis 28. Mai erfolgen.
Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte in den meisten Fällen eine Quarantäne wegfallen. Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch länger gelten.
Merkel sagte mit Blick auf die kommenden Wochen: "Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist." Es werde immer mehr Geimpfte geben, aber auch immer noch viele Ungeimpfte, die schutzbedürftig seien. Oberstes Ziel sei es, allen Menschen ihre Grundrechte schnellstmöglich wiederzugeben.
Keine konkrete Aussage wollte Merkel zur Frage machen, ob und wie in diesem Sommer Urlaub möglich sein kann. Dies werde von der Höhe der Grundinzidenz abhängen, also dem Infektionsgeschehen. Im Sommer vergangenen Jahres habe die Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 2 und 5 betragen. "Ich sage nicht, dass es wieder so weit runtergehen muss, weil uns jetzt das Impfen hilft. Aber wann wir jetzt wieder darüber nachdenken können, Hotels zu öffnen, das kann ich heute nicht sagen. Das hängt vom Verlauf dessen ab, was wir jetzt im Augenblick machen." Am Montag in der Früh lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner laut RKI bei 169,3.
