Abdelaziz Bouteflika

Nach Protesten

Algerien verschiebt Wahl - Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

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Der algerische Präsident Bouteflika wird nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren.

Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika überraschend angekündigt, die anstehende Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er verzichte zudem auf eine fünfte Amtszeit, sagte der 82-Jährige in einer über die staatliche Nachrichtenagentur APS verbreiteten Botschaft an die Nation. Die Wahl war für den 18. April vorgesehen.
 

"(...) ich verstehe die Motivation der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen"

"Ich habe die Entwicklungen verfolgt (...) und ich verstehe die Motivationen der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen", sagte Bouteflika. Hunderttausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen in Algerien protestiert - das hat es seit mehr als 20 Jahren nicht mehr gegeben.
 

Bouteflika strebt keine fünfte Amtszeit an

Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen. "Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein", sagte der 82-jährige Bouteflika. Er strebe keine fünfte Amtszeit mehr an.
 

Premierminister Ahmad Ouyahia reichte Rücktritt ein

Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete. Präsident Bouteflika hatte zuvor grundsätzliche Änderungen in der Regierung angekündigt. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte.
 
Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra.
 

Zahlreiche massive Proteste gegen Bouteflika

In den vergangenen drei Wochen hatte es heftige Proteste gegen Bouteflika gegeben, nachdem er angekündigt hatte, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Bouteflika war erst am Sonntag von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82-Jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf.
 
© Getty Images
Algerien verschiebt Wahl - Bouteflika verzichtet auf Kandidatur
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Algerien verschiebt Wahl - Bouteflika verzichtet auf Kandidatur
 
Auch am Montag waren im ganzen Land die Proteste gegen eine fünfte Amtszeit fortgesetzt worden. Viele Algerier sehen in Bouteflika nur die Marionette einer Elite aus Wirtschaft, Militärs und algerischer Clans. Bouteflika war vor 20 Jahren als Wunschkandidat des Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor hatten sich alle seine Gegenkandidaten von der Wahl zurückgezogen.
 
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Algerien verschiebt Wahl - Bouteflika verzichtet auf Kandidatur
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Bouteflika sollte damals das Land nach dem sogenannten Schwarzen Jahrzehnt in den 1990er-Jahren einen. In dem blutigen Bürgerkrieg starben je nach Schätzungen zwischen 60.000 und 200.000 Menschen.
 

Frankreich begrüßt Verzicht Bouteflikas auf neue Amtszeit

Frankreich hat den Verzicht des amtierenden algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika auf eine weitere Amtszeit begrüßt. Es könne sich nun eine neue Dynamik entwickeln, um auf die Wünsche des algerischen Volkes zu antworten, teilte Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montagabend in Paris mit.
 
Der Minister versicherte die Verbundenheit Frankreichs mit dem nordafrikanischen Land. Frankreich ist die frühere Kolonialmacht Algeriens.
 
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