John Kerry

Konflikt

Nahost: Kerry glaubt an Entspannung

Kerry äußerte sich nach Dreiertreffen im Königspalast in Amman.

US-Außenminister John Kerry hat nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem jordanischen König Abdullah II. Schritte zur Entschärfung des Nahost-Konflikts in Aussicht gestellt. Es habe "verbindliche Zusagen" gegeben, den derzeitigen Status quo an den heiligen Stätten im von Israel besetzten Ost-Jerusalem beizubehalten, sagte Kerry am Donnerstag in Amman.

Maßnahmen zur Deeskalation
Israel und Jordanien hätten außerdem vereinbart, Maßnahmen zur "Deeskalation" der angespannten Lage zu ergreifen. Kerry äußerte sich nach dem Dreiertreffen im Königspalast in der jordanischen Hauptstadt. Gastgeber Abdullah II. hatte zuvor während eines Gesprächs mit dem US-Außenminister gefordert, dass Israel seine "wiederholten Aggressionen" in Jerusalem unterlassen müsse. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hatte seinerseits in Amman Gespräche mit dem König sowie mit Kerry geführt.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem jordanischen Außenminister Nasser Judeh sagte Kerry, es gehe nicht darum, "jeden praktischen Schritt" der weitgehend geheim gehaltenen Absprachen darzulegen. Es sei vielmehr "wichtiger, ruhig und wirksam voranzuschreiten". Er habe auch Abbas aufgefordert, konkrete Maßnahmen zur Entschärfung der Lage zu ergreifen. Abbas wiederum habe zugesagt, alles zu tun, "um die Ruhe wiederherzustellen und der Aufstachelung zu Gewalt vorzubeugen".

Gewalttätige Auseinandersetzungen
Wegen des Streits um die Nutzung des von Juden und Muslimen als heilig verehrten Tempelbergs in der Jerusalemer Altstadt gibt es seit Wochen gewalttätige Auseinandersetzungen im Ostteil der Stadt zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei. Jordanien ist gemäß seinem 1994 mit Israel geschlossenen Friedensvertrag für die Verwaltung der heiligen Stätten im von Israel 1967 eroberten und später annektierten Ost-Jerusalem zuständig. Die UNO erkennt die Annexion durch Israel nicht an.



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