Proteste im Jemen

Jemen

Opposition in Übergangsregierung eingebunden

Die Opposition beugt sich somit dem Drängen der USA.

Die Opposition in Jemen will nun doch an einer Übergangsregierung rund um den geplanten Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Saleh teilnehmen. Die Entscheidung sei nach Rücksprache mit dem Golf-Kooperationsrat (GCC) gefallen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Montag aus den Kreisen. Von anderen Quellen hieß es, der US-Botschafter habe zu dem Schritt gedrängt. Ursprünglich hatte die Opposition erklärt, diesen Punkt des GCC-Vorschlages für ein Ende der Krise im Jemen nicht annehmen zu wollen. Eine formelle Zustimmung stand in der Nacht auf Dienstag noch aus.

Übergabe der Macht
Der Plan des Rates sieht neben der Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit, die Übergabe der Macht von Saleh an Vize-Präsident Abdu Rabo sowie ein Ende der Demonstrationen vor. Anschließend soll Saleh binnen 30 Tagen zurücktreten, bevor 60 Tage später ein neuer Präsident gewählt wird. Außerdem sollen Saleh, seine Familie und seine Berater nicht vor Gericht gestellt werden.

Demonstranten skeptisch
Nachdem dem Plan des Golf-Kooperationsrats zur Übergabe der Macht zugestimmt hatte, stellte Saleh am Sonntag den geplanten Ablauf wieder infrage: Anders als in dem Plan des Golf-Kooperationsrats vorgesehen will Saleh die Macht erst nach der Abhaltung von Wahlen abgeben. Auch die Demonstranten in Jemen, die seit Wochen auf der Straße einen Machtwechsel fordern, haben sich skeptisch gezeigt. Die Opposition hat kaum Einfluss auf die Proteste.

Dem 1981 gegründeten GCC gehören Bahrain, Katar, Kuwait, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sowie der Oman an. Der Jemen hat die Mitgliedschaft beantragt. Es besteht in der Regionalorganisation eine Zollunion und eine Beistandspflicht im Verteidigungsfall. Die Außen- und Sicherheitspolitik sollen koordiniert und die wirtschaftliche Zusammenarbeit gefördert werden.



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