Trump will Abrüstungsvertrag kündigen

Mit Russland

Trump will Abrüstungsvertrag kündigen

US-Präsident wirft Moskau Verletzung des Vertrag vor. 

Die US-Regierung will aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen. Man werde den INF-Vertrag aufkündigen, sagte Trump am Samstag vor Journalisten in Nevada. Er warf Moskau vor, gegen das Abkommen verstoßen zu haben. Moskau halte sich nicht an das Abkommen, "also werden wir das Abkommen beenden", sagte Trump.
 
"Russland hat das Abkommen verletzt", sagte Trump. "Sie haben es viele Jahre lang verletzt." Er wisse nicht, warum die Vorgängerregierung unter Präsident Barack Obama nicht verhandelt habe oder sich aus dem INF-Vertrag zurückgezogen haben, so der US-Präsident.
 

Seit 1987 in Kraft

Der INF-Vertrag (INF - Intermediate Range Nuclear Forces) ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden unter anderem den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Unterzeichnet wurde er vom US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow.
 
Trump sagte, seine Regierung werde solche Waffen bauen, sollten Russland und auch China nicht einem neuen Abkommen dazu zustimmen.
 
Die USA und Russland werfen sich seit längerem gegenseitig Verstöße gegen den INF-Vertrag vor. Die US-Regierung bezieht ihre Anschuldigungen auf neue russische Marschflugkörper mit dem NATO-Code SS-C-8 (Russisch: 9M729), die eine Reichweite von 2.600 Kilometern haben sollen. Anfang des Monats machten die 28 Mitgliedsstaaten der NATO deswegen Druck auf Moskau und forderten Putins Regierung auf, glaubwürdige Angaben zu dem Raketensystem vorzulegen.
 
Der russische Präsident Wladimir Putin behauptet im Gegenzug, von den Abschussrampen des NATO-Raketenschutzschirms in Rumänien könnten jederzeit auch atomar bestückte US-Marschflugkörper gestartet werden.
 
   Trumps Ankündigung dürfte für neue Spannungen zwischen den beiden Ländern sorgen. Trump gilt zwar als russlandfreundlich und hat Putin wiederholt gelobt. Seine Regierung verfolgt aber einen scharfen Kurs gegenüber dem Kreml und hat etwa wiederholt Sanktionen gegen Moskau verhängt.
 
   Die Abrüstungsverträge sind einer der Streitpunkte zwischen den beiden Militärmächten. Das ausgeklügelte System ist in die Jahre gekommen und braucht eine Erneuerung. Das jüngste und weitreichendste Abkommen, der New START-Vertrag von 2010, läuft 2020 aus. Den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen haben die USA schon 2002 gekündigt.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten