Ukraine-Krise

Chinas Präsident mahnt zu "maximaler Zurückhaltung"

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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat im Ukraine-Krieg zu "maximaler Zurückhaltung" aufgerufen.

 In einer Videokonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bezeichnete Xi die Lage in der Ukraine am Dienstag als "zutiefst beunruhigend", wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete.

Xi habe die beiden Kriegsparteien aufgerufen, "die Dynamik der Verhandlungen aufrechtzuerhalten, Schwierigkeiten zu überwinden und die Gespräche fortzusetzen, um Ergebnisse zu erzielen (...) und eine große humanitäre Krise zu verhindern". Es sei schmerzhaft zu sehen, "dass die Flammen des Krieges wieder in Europa lodern", so Xi nach Angaben staatlicher Medien. Die Situation in der Ukraine sei besorgniserregend. Es müsse verhindert werden, dass sie weiter eskaliere oder außer Kontrolle gerate.

China weigert sich bisher, den russischen Einmarsch zu verurteilen oder als Invasion zu bezeichnen. Der Exportweltmeister hat zudem wiederholt die westlichen Sanktionen gegen Russland kritisiert. Diese würden die Weltwirtschaft belasten. Die Volksrepublik pflegt gute politische Verbindungen zu Moskau. Das wurde im Februar nochmals deutlich, als Präsident Wladimir Putin an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking teilnahm.

Xi sprach sich dafür aus, sich gemeinsam mit Frankreich und Deutschland um eine Eingrenzung der Krisenfolgen zu bemühen. Alle Maßnahmen für eine friedliche Lösung müssten unterstützt werden. Er äußerte sich besorgt über die Folgen von Sanktionen auf die Stabilität der globalen Finanzen, Energiesicherheit sowie von Transport- und Lieferketten.

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