Wegen Neutralität

Schweiz blockiert Weitergabe dänischer Panzern an Ukraine

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Dänemark darf seine in der Schweiz hergestellten Schützenpanzer nicht der Ukraine zur Verfügung stellen.

Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat ein entsprechendes Ansuchen aus Kopenhagen verweigert, wie ein Sprecher der Behörde in Bern am Mittwoch bestätigte. Der öffentlich-rechtliche Schweizer Rundfunk SRF hatte zuerst von der Entscheidung berichtet.

In einem ähnlichen Fall hatte die Behörde im April verboten, dass Deutschland Munition aus Schweizer Produktion an das von Russland angegriffene Land weitergibt. Dänemark wollte Radschützenpanzer des Typs Piranha III an die Ukraine liefern. Das Seco begründete sein Nein mit der Neutralität der Schweiz und mit dem Kriegsmaterialgesetz, das die Ausfuhr von militärischen Gütern in Kriegsgebiete verbietet. Deutschland stellte zwei Ansuchen, um Munition unter anderem für den Flugabwehrpanzer Gepard weitergeben zu dürfen, und erhielt darauf ähnliche Antworten.
 

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