Ukrainischer Verteidigungsminister unterstrich im Parlament militärische Bereitschaft seines Landes.
Die Ukraine hat abermals vor der Gefahr eines russischen Angriffs gewarnt. Russland habe mehr als 94.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen und bereite sich möglicherweise auf eine großangelegte Militäroffensive Ende Jänner vor, sagte Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Freitag im Parlament in Kiew unter Verweis auf Geheimdienstberichte. Eine solche Eskalation sei durchaus ein wahrscheinliches Szenario, aber nicht unvermeidlich.
Aufgabe der Ukraine sei es, sie zu verhindern und Provokationen zu vermeiden. Die Ukraine sei aber bei einem Angriff bereit, zurückzuschlagen, erklärte der kürzlich ernannte Verteidigungsminister.
Der ukrainische Militärgeheimdienst hatte erst Ende November davor gewarnt, dass Russland sich auf einen Angriff Ende Jänner oder Anfang Februar vorbereiten könnte. Auch die NATO und die Europäische Union hatten zuletzt mehrfach die Befürchtung geäußert, dass Russlands massive Truppenkonzentration an der Grenze zur Ostukraine Vorbote einer offenen militärischen Konfrontation sein könnte.
Auch ein Treffen von US-Außenminister Antony Blinken mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Rande der Außenminister-Beratungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Stockholm am Donnerstag führte nicht zu einer Entspannung der Lage. Die Positionen beider Seiten lägen in vielen Punkten weit auseinander, teilte das russische Präsidialamt am Freitag mit. Es erklärte aber wie zuvor bereits Blinken, dass es bald zu einem neuen Gespräch des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit US-Präsident Joe Biden über den Konflikt kommen könne. Eine Videoschaltung sei in Vorbereitung. Blinken hatte bei dem Gespräch mit Lawrow Russland mit ernsten Konsequenzen für den Fall einer Invasion in der Ukraine gedroht und zu einer diplomatischen Lösung der Krise aufgefordert. Lawrow verwies auf die russische Forderung nach Sicherheitsgarantien, dass die NATO auf einen Beitritt der Ukraine und damit auf eine weitere Osterweiterung verzichtet.
Blinken rief die Ukraine und Russland zudem auf, ihre Verpflichtung aus dem Friedensprozess von Minsk zu erfüllen und den Krieg in der Ostukraine zu beenden. Im Donbass kämpfen pro-russische Separatisten seit 2014 gegen ukrainische Regierungssoldaten. Eine Waffenstillstandsvereinbarung wird immer wieder gebrochen. Zudem hat Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim im Schwarzen Meer annektiert.
