Eine breite Mehrheit der EU-Abgeordneten in Brüssel ist dafür.
Die Bürger von Bosnien-Herzegowina und Albanien können voraussichtlich bald ohne Visum in die EU einreisen. Europaabgeordnete im federführenden Innenausschuss des EU-Parlaments haben am Dienstag für die Abschaffung der Visapflicht für die beiden Länder gestimmt. Der Ausschuss stimmte mit großer Mehrheit für die Visabefreiung. "Jetzt sind endlich alle nötigen Zielkriterien zu 100 Prozent erfüllt", erklärte der ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser. Dies hätten Experten der Europäischen Kommission bestätigt.
"Diese Visafreiheit ist eine wichtige Errungenschaft und war nur durch große Kraftanstrengung beider Länder möglich. Vor allem in den Bereichen Korruption und Verbesserung bei der Zusammenarbeit mit den Behörden mussten die Länder noch viel Arbeit leisten", betonte Strasser.
Strasser: Kurzzeitaufenthalt in der EU
Aus den Erfahrungen der Visabefreiung für Serbien, Montenegro und Mazedonien im Vorjahr müssten jedoch unbedingt wichtige Lehren gezogen werden. "Die Kommission ist aufgefordert in den jeweiligen Ländern effiziente Aufklärungsarbeit zu leisten. Nur so können wir möglichen Missbrauch vorbeugen. Ich erwarte mir eine breite Informationskampagne, die den Bürgern erklärt, dass es sich hier um die Erlaubnis für einen Kurzzeitaufenthalt in der EU handelt und dass es keinen Sinn macht, Asylanträge zu stellen", forderte Strasser. "Die Kommission muss zudem die Länder auch weiterhin in ihre Pflicht nehmen und genau beobachten, ob alle nötigen Kriterien für die Visafreiheit eingehalten werden."
Das Plenum des Europaparlaments muss über den Vorschlag zur Visabefreiung für Albanien und Bosnien noch abstimmen. Auch eine Entscheidung der EU-Innenminister ist noch ausständig.
