Bosnien hofft auf EU-Visa-Liberalisierung 2010

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Der bosnische Außenminister Sven Alkalaj hofft, dass sein Land im kommenden Jahr in die Gunst der EU-Visa-Liberalisierung kommen könnte. "Sollte die Europäische Kommission im Oktober feststellen, dass Bosnien alle Bedingungen aus der Roadmap (für eine Visa-Liberalisierung; Anm.) erfüllt hat, wird sie die Aufhebung des Visumzwanges auch für Bosnien vorschlagen", zeigte sich Alkalaj gegenüber der Tageszeitung "Oslobodjenje" optimistisch.

Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche die Visa-Liberalisierung für Mazedonien, Serbien und Montenegro empfohlen, wobei die beiden letzteren Staaten bis Oktober, wenn die endgültige Entscheidung erwartet wird, noch einigen technischen Fragen nachzukommen haben. Bosnien-Herzegowina und Albanien haben nach Meinung der EU-Kommission die Voraussetzungen für die Aufhebung des Visumzwanges derzeit noch nicht erfüllt.

Die EU-Empfehlung traf auf kritische Kommentare in Sarajevo. Als besonders betroffen gelten nämlich die Bosniaken (Muslime). Während bosnische Kroaten dank Doppel-Staatsbürgerschaften schon seit Jahren visafrei in die EU reisen, werden das künftig aus demselben Grund auch bosnische Serben tun können.

Die EU soll "genutzt" werden

Zur Erfüllung der Bedingungen aus der Roadmap wurde Sarajevo am 24. Juli auch vom slowenischen Außenminister Samuel Zbogar aufgefordert. Die bosnischen Behörden sollten keine Zeit damit vergeuden, den Schuldigen für die Auslassung Bosniens aus der Empfehlung für Visa-Liberalisierungen in der Europäischen Union zu suchen. "Mein Rat ist nicht die EU zu beschuldigen, sondern sie zu nutzen", wurde Zbogar vom bosnisch-serbischen TV-Sender RTRS zitiert. Die religiöse Zugehörigkeit könne nicht ein Grund für die Entscheidung der Europäischen Union über die Visa-Liberalisierung auch für Bosnien sein, betonte der slowenische Chefdiplomat.

Die EU-Annäherung Bosniens und die Visa-Liberalisierung sollten auch die Gesprächsthemen eines Besuches von EU-Erweiterungskommissars Olli Rehn in Sarajevo sein. Alle vereinbarten Gesprächstermine wurden allerdings am 24. Juli wegen Gesundheitsproblemen des EU-Kommissars abgesagt. Rehn war in Sarajevo am 23. Juli im Rahmen einer mehrtägigen Reise eingetroffen, die ihn am 22. Juli nach Belgrad und Podgorica und am 23. Juli nach Skopje führte.

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