Die UNO stärkt die Rechte von Behinderten. UN-Generalsekretär Ban rief alle Länder auf, die Konvention zu ratifizieren. Auch Österreich muss dies noch tun.
Eineinhalb Jahre nach der Annahme durch die UNO-Mitgliedsstaaten ist am Donnerstag die internationale Konvention für die Rechte Behinderter in Kraft getreten. Alle Unterzeichnerländer werden darin zu einer behindertenfreundlichen Politik verpflichtet. In Österreich ist die Vereinbarung noch nicht ratifiziert. Weltweit gibt es mindestens 650 Millionen Menschen mit Behinderung.
"Historischer Augenblick"
UNO-Generalsekretär Ban
Ki-moon nannte das Inkrafttreten einen "historischen Augenblick". Die
Konvention werde ein machtvolles Instrument sein, um die Hürden für Menschen
mit Behinderung abzubauen und allen eine gleichberechtigte Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, ließ er in New York erklären.
Der internationale Menschenrechtsvertrag war im Dezember 2006 einstimmig von der UNO-Vollversammlung beschlossen worden. Wie die Vereinten Nationen mitteilten, ratifizierte Ecuador als 20. Land die Vereinbarung und setzte sie damit automatisch in Kraft.
Die Konvention verpflichtet alle Unterzeichnerstaaten, gesetzliche und praktische Hürden für Behinderte abzubauen. Ein zusätzliches Protokoll gibt Gruppen und Individuen das Recht, in Fällen anhaltender Diskriminierung eine Kommission einzuschalten. Ein Gruppe internationaler Experten wird die Umsetzung der Konvention überwachen. Ban rief alle Mitgliedsstaaten auf, die Ratifizierung möglichst schnell abzuschließen.
