Der US-Präsident kündigt Änderungen beid en Geheimdiensten an.
Die Sicherheitsdienste der USA haben nach dem Urteil von US-Präsident Barack Obama rund um den Beinahe-Anschlag auf ein Passagierflugzeug zu Weihnachten kurz vor Detroit ihre Aufgaben nicht erfüllt. "Wenn ein mutmaßlicher Terrorist zu Weihnachten mit Sprengstoff ein Flugzeug besteigen kann, dann hat das System auf höchst desaströse Weise versagt", sagte der sichtlich verärgerte US-Präsident nach einem Treffen mit seinen Geheimdienstchefs und ranghohen Sicherheitsberatern am Dienstag im Weißen Haus. "Es ist meine Verantwortung herauszufinden warum und den Fehler zu korrigieren, damit wir solche Attacken künftig verhindern können."
"Nicht tolerierbar"
Der Attentatsversuch hätte nach
Worten von Obama im Vorfeld verhindert werden können. Den Geheimdiensten
hätten genügend Informationen dafür vorgelegen, sagte er. Die Anhaltspunkte
seien aber nicht ausreichend analysiert und verknüpft worden. Ansonsten
hätte der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab auf eine Liste unerwünschter
Fluggäste gesetzt werden können. "Das werde ich nicht tolerieren", betonte
der Präsident dazu.
Er wolle noch in dieser Woche Aufklärung darüber, was falsch gelaufen sei, sagte Obama weiter. Er forderte zudem "schnelles Handeln", um die Sicherheitslücken im System zu schließen. Er kündigte eine Überarbeitung des Erfassungssystems an, um terrorverdächtige Personen zu identifizieren und sie etwa an Flügen zu hindern: "Wir müssen das besser machen, und wir werden es besser machen, und das müssen wir sehr schnell tun."
Die USA würden das internationale Terrornetzwerk Al-Kaida ins Visier nehmen, wo auch immer die Extremistengruppe Fuß fasse, fügte er hinzu. Personelle Konsequenzen für seine Sicherheitsdienste zog Obama vorerst nicht.
Krisentreffen
Bei dem Krisentreffen hinter verschlossenen Türen
im Weißen Haus, das um 20.30 Uhr (MEZ) begonnen hatte ging es vor allem um
die Frage, warum vor dem vereitelten Attentat am Christtag mehrere Warnungen
und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden.
Flugverbot
Unter anderem wurde darüber gesprochen, warum gegen
den verhinderten Attentäter Abdulmutallab, der im Jemen zum Terroristen
ausgebildet worden sein soll, trotz Warnungen kein Flugverbot verhängt wurde
und wie er den Sprengstoff an Bord der US-Maschine von Amsterdam nach
Detroit schmuggeln konnte. Der 23 Jahre alte Abdulmutallab soll Sprengstoff
in seine Unterhose eingenäht haben. Zudem ging es um höhere
Sicherheitsstandards sowie die Zusammenarbeit der 16 verschiedenen
US-Geheimdienste.
Guantanamo
An der geplanten Schließung des umstrittenen
Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba für Terrorverdächtige hält der
US-Präsident auch dem vereitelten Anschlag fest. Die Einrichtung des
Gefangenenlagers - unter seinem Vorgänger George W. Bush - sei eine
"ausdrückliche Begründung" für die Bildung des Al-Kaida-Zweiges auf der
Arabischen Halbinsel gewesen, hielt Obama vor Journalisten in Washington
fest.
Zunächst wollen die USA jedoch keine Gefangenen aus dem Lager Guantanamo mehr in den Jemen zurückführen. Die anhaltenden Sicherheitsprobleme im Jemen erlaubten es derzeit nicht, Gefangene dorthin zurückzubringen, sagte Obama. Wie lange die Rückführung jemenitischer Gefangener in ihre Heimat ausgesetzt werden soll, teilte er nicht mit. Nahezu die Hälfte der 198 verbliebenen Insassen von Guantanamo stammen aus dem Jemen.
Weitere Signale
Neben den bereits bekannten Details zu dem
Anschlagsversuch zu Weinachtgen habe es weitere "Signale" gegeben, die auf
ein geplantes Attentat hindeuteten, so Obama. So habe es Hinweise gegeben,
dass die Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel nicht nur amerikanische Ziele
im Jemen, sondern auch in den Vereinigten Staaten selbst angreifen wollte.
