Der US-Präsident trifft auf den palästinensischen Präsidenten. Mit seinem Besuch in Nahost will Bush den Friedensprozess ankurbeln.
US-Präsident George W. Bush hat zum Auftakt seines Israel-Besuchs die Chance für Frieden im Nahen Osten beschworen. Es sei jetzt ein "historischer Moment, eine historische Gelegenheit", um Frieden zu schließen, sagte er am Mittwoch nach einer Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Dieser betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem, dass seine Regierung und die palästinensische Autonomiebehörde "sehr ernsthaft" versuchten, die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen.
Bush hofft auf Friedensvertrag
Bush äußerte die Hoffnung auf den
Abschluss eines Friedensvertrags zwischen Israelis und den Palästinensern
noch vor Ende seiner Amtszeit in einem Jahr. "Wir sehen eine neue Chance für
Frieden hier im Heiligen Land und für die Freiheit in der ganzen Region",
sagte Bush, der zuletzt 1998 in Israel war, zwei Jahre vor seiner Wahl ins
Weiße Haus. Er rief zu einer konsequenten Fortsetzung des Ende November in
Annapolis begonnenen Friedensprozesses auf und forderte von beiden Seiten
Zugeständnisse.
Ende der Siedlungspolitik im Westjordanland
Der US-Präsident
forderte zugleich die Beseitigung israelischer Siedlungen im Westjordanland.
Die nicht genehmigten Siedlungen müssten verschwinden. Olmert betonte,
Israel werde seine Verpflichtungen hinsichtlich der Siedlungen auf
palästinensischem Gebiet respektieren. Zugleich machte der israelische
Ministerpräsident deutlich, dass ein Ende der palästinensischen
Raketenangriffe aus dem Gazastreifen die Vorbedingung für ein
Friedensabkommen sei. Israel werde die Fortsetzung der "ruchlosen Attacken
gegen Zivilisten" nicht tolerieren, sagte Olmert.
Treffen mit Abbas
Am Donnerstag kommt Bush in Ramallah im
Westjordanland mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zusammen.
Mit seinem Besuch in der Region will Bush vor allem dem Friedensprozess
zwischen Palästinensern und Israelis weitere Impulse geben. Beide Seiten
hatten Ende November in Annapolis bei Washington erklärt, sie wollten bis
zum Ende dieses Jahres ein Friedensabkommen schließen.
