Erst der nächste US-Präsident wird über ein mögliches Ende des Militäreinsatzes im Irak entscheiden. Dies lies George Bush am Donnerstag wissen.
US-Präsident George W. Bush will die Beendigung des Militäreinsatzes im Irak seinem Nachfolger im Amt überlassen. In einer Rede am Donnerstag in Washington kündigte Bush an, den Empfehlungen seines Irak-Kommandanten David Petraeus zu folgen und die Zahl der US-Truppen im Irak bis auf weiteres konstant zu halten.
Nach dem bereits eingeleiteten und bis Juli abgeschlossenen Abzug von fünf der 20 US-Kampfbrigaden im Irak werde es zunächst keine Verringerung geben, sagte Bush. Er kündigte außerdem an, die reguläre Einsatzdauer der US-Soldaten im Irak ab August von 15 auf zwölf Monate zu verkürzen. Bushs Nachfolger wird im November gewählt.
Nächste Lagebeurteilung im Sommer
Weitere Entscheidungen
über einen Truppenabzug will Bush von einer neuerlichen Lagebeurteilung der
Situation vor Ort frühestens im Sommer abhängig machen. Einen Termin nannte
er nicht. General Petraeus solle für die Evaluierung "alle Zeit erhalten,
die er braucht". Die im vergangenen Jahr erfolgte Aufstockung der US-Truppen
habe auf breiter Front Erfolge gezeitigt, sagte der Präsident. "Vor 15
Monaten waren wir noch in der Defensive, heute haben wir wieder die
Initiative." Bei der Stabilisierung des Landes hätten irakische und
US-Einheiten "beträchtliche Erfolge" erzielt. "Wir sind nun dabei, einen
vernichtenden Schlag gegen 'das Terrornetzwerk' Al-Kaida auszuführen."
Irak-Kommandant Petraeus hatte am Dienstag vor dem US-Senat empfohlen, nach dem laufenden Abzug von fünf Kampfbrigaden ab Juli mindestens eineinhalb Monate Pause einzulegen, um danach die Möglichkeit einer weiteren Truppenreduzierung zu prüfen. Die Zahl der US-Soldaten dürfte von derzeit 158.000 auf etwa 140.000 im Juli sinken.
Verkürzte Einsätze auf Wunsch der Truppe
Mit seiner
Entscheidung zur Verkürzung der Einsatzdauer folgte Bush einem weit
verbreiteten Wunsch innerhalb der Streitkräfte. Mit der Maßnahme solle "die
Bürde für unsere Soldaten und deren Familien verringert werden", sagte Bush.
Er sicherte außerdem zu, dass jeder Soldat mindestens zwölf Monate in den
USA verbringen soll, ehe er erneut in den Irak abkommandiert wird. Erst im
vergangenen Jahr war die Einsatzdauer wegen Personalmangels von zwölf auf 15
Monate erhöht worden, was unter Soldaten zu beträchtlichem Unmut geführt
hatte. Petraeus bezeichnete Bushs Entscheidung am Donnerstag als
"wundervoll". Auch zwölfmonatige Einsätze seien "hart genug für unsere
Soldaten".
Warnung an Iran
Bush warnte in seiner Ansprache erneut den Iran
vor Versuchen, das Nachbarland Irak zu destabilisieren. "Das Regime Teheran
steht vor der Wahl", sagte Bush. "Es kann in Frieden mit seinem Nachbarn
leben und von starken wirtschaftlichen und kulturellen und religiösen
Bindungen profitieren, oder es kann weiterhin illegale militante Gruppen
bewaffnen und finanzieren und ausbilden." Sollte der Iran "die falsche
Entscheidung treffen, wird Amerika handeln", drohte Bush.
Verlustreiche Offensive
Die Offensive der irakischen Regierung
gegen schiitische Milizionäre ist auch für die US-Armee verlustreich. Das
US-Militärkommando meldete am Donnerstag den Tod von acht weiteren
amerikanischen Soldaten. Bis auf einen Amerikaner, der in der nördlichen
Provinz Salaheddin einem Sprengstoffangriff zum Opfer fiel, seien die
Soldaten alle in Bagdad und Umgebung getötet worden. Damit kamen seit
Sonntag mindestens 26 US-Soldaten ums Leben.
Die Angriffe konzentrierten sich auf den Ostteil der Hauptstadt, wo die US-Armee derzeit die Regierungstruppen im Kampf gegen die Miliz des Schiiten-Predigers Muktada al-Sadr unterstützt. Augenzeugen berichteten, die US-Armee habe auch am Donnerstag wieder Ziele in Bagdads Schiiten-Vorort Madinat al-Sadr (Sadr-City) angegriffen.
