Die geplanten Richter-Wahlen im Bundestag sind kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen worden.
Das berichten „Spiegel“ und „Bild“ übereinstimmend. Damit wird es vor der Sommerpause keine Entscheidung über die Besetzung der offenen Richterposten geben.
Zuvor hatten sich Hinweise verdichtet, dass alle drei angesetzten Wahlen abgesagt werden könnten – auch die SPD-Abgeordneten sollen sich laut Berichten dafür ausgesprochen haben.
Plagiatsverdacht
Hintergrund der Verschiebung ist offenbar der Widerstand der Union gegen die Wahl von Brigitte Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin. Die CDU/CSU will die Kandidatur verhindern – Grund ist ein offener Plagiatsverdacht gegen die Juristin.
Ein neuer Termin für die Richter-Wahlen steht bislang nicht fest.
