Hohe Beteiligung bei den Kommunalwahlen und dem Votum zur Besetzung des Expertenrates. Erste Ergebnisse am Sonntag.
Die Iraner haben am Freitag die Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt und ihr Votum zur Besetzung des Expertenrates abgegeben. Die Doppelwahl gilt als Test für die Beliebtheit von Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Große Symbolkraft hat vor allem das Votum in der iranischen Hauptstadt Teheran. Ahmadinejad war vor seinem Aufstieg zum Staatschef Teheraner Bürgermeister. Für die gemäßigten, reformorientierten Kräfte könnte die Wahl die Chance sein, nach einer langen Serie von Niederlagen wieder Fuß zu fassen. In Teheran traten Fundamentalisten auf zwei Listen gegen eine Liste mit Reformpolitikern an. Erste Ergebnisse werden für Sonntag erwartet.
Hohe Wahlbeteiligung
Das geistliche Oberhaupt der Iraner,
Ayatollah Ali Khamenei, meinte bei seiner Stimmabgabe in Teheran: "Indem ich
wähle, gehe ich meinen religiösen und revolutionären Pflichten nach."
Ahmadinejad sagte nach seiner Stimmabgabe in einem Wahlbüro in einem
östlichen Arbeiter-Bezirk Teherans: "Ich bin sicher, dass das iranische Volk
der Welt heute seine Würde und Größe zeigen wird." Wahlhelfer sprachen von
einer hohen Wahlbeteiligung.
Vorhersagen über den Ausgang der Wahl waren schwierig, da im Iran keine verlässlichen Umfragen durchgeführt werden. Allerdings galten Gewinne für die seit ihrem Machtverlust zerstrittenen Reformkräfte als relativ unwahrscheinlich. Immerhin schafften sie es, in Teheran und einigen anderen großen Städten gemeinsame Listen aufzustellen. Landesweit waren etwa 100.000 Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten zu vergeben.
Kampf um Teheran
Als Gradmesser für die Stimmung im Land galt
besonders die Wahl zum Stadtrat der Hauptstadt Teheran. Ahmadinejads Lager
will dort eine Mehrheit gewinnen, um den gemäßigt konservativen
Bürgermeister Mohammad Baqer Qalibaf abzulösen. Doch auch die
reformorientierten Kräfte bemühen sich darum, nach den Niederlagen der
vergangenen Jahre wieder politischen Boden zu gewinnen. Seit 2003 waren sie
bei Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen unterlegen.
Im 86-köpfigen Expertenrat, der den Geistlichen Führer wählen und auch absetzen kann, werden die religiösen Fundamentalisten voraussichtlich in der Mehrheit bleiben. Dafür sorgte die Vorauswahl der mehr als 160 zugelassenen Kandidaten durch ein anderes mächtiges Gremium, den Wächterrat. Zu den bekanntesten Kandidaten zählen der ultrakonservative Ayatollah Mohammad Taqi Mesbah-Yazdi und sein Erzrivale, der pragmatische Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsandjani. Die Beteiligung bei der vergangenen Wahl zum Expertenrat 1998 lag unter 50 Prozent. Das Gremium tagt nur zwei Mal im Jahr, gewählt wird es alle acht Jahre neu.
