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Schrottreaktor

EU droht Slowakei mit Konsequenzen wegen Bohunice

Die Wiederinbetriebnahme ist eine klare Verletzung des EU-Beitrittsvertrags, welche Sanktionen drohen ist noch nicht klar.

Wegen der Wiederinbetriebnahme eines kürzlich stillgelegten Reaktorblocks des Atomkraftwerkes Jaslovske Bohunice hat die EU-Kommission der Slowakei Konsequenzen angedroht. Die Wiederinbetriebnahme sei "eine klare Verletzung des (EU-)Beitrittsvertrages", sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. Die EU-Kommission werde darauf reagieren.

Um welche Konsequenzen es sich dabei handeln könnte, sagte der Sprecher von Energiekommissar Andris Piebalgs nicht. Dies sei Gegenstand einer rechtlichen Analyse. Piebalgs werde zunächst den zuständigen slowakischen Minister am Rande eines Sondertreffens der EU-Energieminister am Montag in Brüssel anhören.

Ein neuerliches Hochfahren wäre aber "eine ernsthafte Verletzung von EU-Primärrecht", sagte der Sprecher. Was dies heiße, werde man in den kommenden Stunden oder Tagen wissen.



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