Fleischstreits zwischen Russland und Polen zu Ende

Einigung

Fleischstreits zwischen Russland und Polen zu Ende

Das Handelsembargo gegen unhygienisches Fleisch galt seit 2005. Die Einigung ermöglicht ein Mandat für ein EU-Russland-Abkommen.

Nach mehr als zweijährigem Streit will Russland den Importstopp für polnisches Fleisch aufheben. Das Ende 2005 verhängte Embargo werde kommende Woche weitgehend fallen, kündigte der russische Landwirtschaftsminister Alexej Gordejew am Mittwoch nach Gesprächen mit seinem polnischen Kollegen Marek Sawicki in Moskau an. Das nährt Hoffnungen auf eine Annäherung der Europäischen Union an Russland. Das EU-Mitglied Polen blockierte bisher per Veto das geplante neue Partnerschaftsabkommen mit Russland.

Weg frei für EU-Russland-Mandat
Eine Einigung im polnisch-russischen Fleischstreit öffnet den Weg für Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland. Diplomaten sagten am Freitag in Brüssel, für eine rasche Lösung müsste die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft das Thema auf die Tagesordnung der Ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten in der kommenden Woche setzen. Wie es von portugiesischer Seite hieß, wird darüber am Freitag entschieden.

Memorandum wird in kommender Woche unterschrieben
Nach Angaben des russischen Landwirtschaftsministers Gordejew wollen die Veterinärdienste von Russland und Polen in der kommenden Woche in Kaliningrad ein Memorandum unterzeichnen. Sobald es unterschrieben sei, würden die polnischen Fleischimporte wieder aufgenommen. Das polnische Außenministerium zeigte sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend. Es gebe noch "kein Datum" für den Fall des Embargos, sagte ein Sprecher. "Wir warten auf die Unterzeichnung des Dokuments über die Wiederaufnahme der Lieferungen."

Embargo im November 2005 verhängt
Russland hatte das Handelsembargo für Fleisch aus Polen im November 2005 verhängt. Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte, das als unhygienisch beanstandete Fleisch ströme mit EU-Hilfe "ungeschützt" auf den russischen Markt. Moskau pochte deshalb auf verschärfte Inspektionen. Die neue polnische Regierung um Donald Tusk hatte zuletzt eine Entspannung im Verhältnis zu Moskau erreicht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte Warschau am Freitag am Rande des NATO-Russland-Rates in Brüssel eine Annäherung zu.

"Einige Beschränkungen" bleiben bestehen
Nach Worten von Agrarminister Gordejew sollen allerdings auch nach Fall des Embargos "einige Beschränkungen" bestehenbleiben. Sie gelten nach seinen Angaben vor allem für lebendes Geflügel. Moskau beruft sich dabei auf Vogelgrippefälle in Polen.

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