General Sleimane neuer libanesischer Präsident

Parlamentswahl

General Sleimane neuer libanesischer Präsident

Das libanesische Parlament hat am Sonntag Armeekommandeur General Michel Sleimane zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

Damit wurde eine 18-monatige Staatskrise beigelegt. Zahlreiche frühere Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, waren am Widerstand der schiitischen Hisbollah und ihrer Verbündeten gescheitert. Der Libanon war seit Ende der Amtszeit von Präsident Emile Lahoud im vergangenen November ohne Staatsoberhaupt.

Wahl des 59-Jährigen erfolgte erst im 20. Anlauf
Sie war durch einen Kompromiss zwischen der pro-westlichen Regierung und der Opposition unter Führung der Hisbollah möglich geworden, der am vergangenen Mittwoch bei Verhandlungen im Golfemirat Katar erzielt worden war. Bisher hatte die schiitische Hisbollah, die vom Iran und von Syrien unterstützt wird, die Wahl verhindert.

Das Amt des Präsidenten kann nach dem libanesischen Proporz-System nur ein maronitischer Christ bekleiden. Der Parlamentspräsident muss danach Schiit sein, der Regierungschef ein sunnitischer Muslim. Die Kompromissformel von Katar sieht nun vor, dass nach der Wahl von Sleimane zum Präsidenten eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet wird. 16 Ministerposten sind für die Regierungsmehrheit vorgesehen, elf für die Opposition, drei Kabinettsmitglieder werden vom Staatschef direkt benannt.

Wer neuer Ministerpräsident werden soll, stand noch nicht fest. Der christliche Ex-Präsident Amin Gemajel schlug dafür den Vorsitzenden der Zukunftsbewegung, Saad Hariri, vor. Hariris Vater, Ex-Ministerpräsident Rafik Hariri, war im Februar 2005 in Beirut einem Anschlag zum Opfer gefallen.

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