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UNO-Gipfel in Genf

Große Konferenz - und keiner geht hin

Für Anti-Rassismus-Konferenz haben die USA, Israel, die Niederlande, Deutschland abgesagt - Streitpunkt ist einmal mehr der Standpunkt gegenüber Israel.

In Genf beginnt am Vormittag die Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen. Allerdings: Eine Reihe von Staaten hat die Teilnahme an dem fünftägigen Treffen abgesagt, darunter Israel, die Niederlande, Kanada und die USA, weil sie eine einseitige Verurteilung Israels fürchten. Gestern Abend sagte auch Deutschland ab.

Ahmadinejad kommt
Sehr wohl dabei ist der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der noch gestern Israel als einen "Fahnenträger des Rassismus" bezeichnete. Er hatte immer wieder den Holocaust geleugnet und die Vernichtung Israels gefordert.

Die EU-Staaten sind hinsichtlich einer Teilnahme uneinig. Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft erklärte im Vorfeld, es sei Sache der einzelnen EU-Partner, darüber zu entscheiden. Die Teilnahme Deutschlands war bis zuletzt offen gewesen, erst am Abend kam die Absage aus Berlin. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier beriet noch mit EU-Amtskollegen.

Österreich schickt Beamte
Großbritannien wollte seinen Genfer UNO-Botschafter entsenden. Im Wiener Außenministerium hieß es am Nachmittag, Österreich werde voraussichtlich auf Beamtenebene vertreten sein.

Frankreichs Außenminister anwesend
Frankreich nimmt nach Angaben von Außenminister Bernard Kouchner an der umstrittenen Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf teil. Der französische Vertreter werde die Veranstaltung aber sofort verlassen, falls sie zu einer Plattform für rassistische Äußerungen gegenüber Israel werden sollte. Frankreich traf seine Entscheidung praktisch in letzter Minute.



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