Knapp zwei Wochen vor den Kongresswahlen in den USA hat Vizepräsident Dick Cheney mit einem Interview zu Foltertechniken für Empörung gesorgt.
Der konservative Radiomoderator Scott Hennen hatte den Vize-Staatschef am Dienstag gefragt, ob für ihn "das Untertauchen unter Wasser eine Selbstverständlichkeit" sei, wenn ein Verhörter dadurch Informationen über Anschläge preisgebe und somit Leben gerettet werden könne. Cheney sagte daraufhin: "Das ist eine Selbstverständlichkeit für mich." Er sei jedoch eine Zeit lang als Vize-Präsident "für Folter" kritisiert worden. Die USA folterten aber nicht. Das Land habe stattdessen "ein ziemlich robustes Verhörprogramm ohne Folter, und das ist es auch, was wir tun müssen ".
Beim "water boarding" werden Gefangene so lange unter Wasser getaucht, bis sie das Gefühl haben zu ertrinken. In den USA wurde diese Foltertechnik vor einigen Monaten offiziell verboten. Der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, sagte am Freitag, Cheney habe nie vom " water boarding" gesprochen. Die Frage des Interviewers sei "vage formuliert" gewesen. Cheney habe lediglich vom "Untertauchen" geredet.
"Wir foltern nicht"
Angesichts der heftigen Reaktionen - Menschenrechts-Organisationen protestierten gegen die Äußerungen Cheneys - versuchten US-Präsident George W. Bush und das Weiße Haus am Freitag, Cheneys Äußerungen zu relativieren. Bush betonte, die USA folterten nicht und würden dies auch in Zukunft nicht tun. "Wir verhören Leute, die wir auf dem Schlachtfeld fassen, um herauszufinden, ob sie Informationen haben, die dem Schutz des Landes dienen."
Empörung
Menschenrechtsgruppen reagierten empört auf die Äußerungen. Der Geschäftsführer von Amnesty International USA, Larry Cox, sagte, die aktuelle US-Regierung breche "radikal mit der Tradition der Verteidigung der Menschenrechte, die der Stolz dieses Landes gewesen ist" . Ein Sprecher der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch sagte, Cheney habe de facto dem Iran oder Syrien grünes Licht für das "water boarding" bei US-Bürgern gegeben, falls diese Länder das Gefühl hätten, dies könne Iranern oder Syrern das Leben retten.
Die Debatte kommt für die Republikaner unter Bush zur Unzeit: Am 7. November stehen in den USA die Kongresswahlen an. Den Umfragen zufolge können die Demokraten insbesondere in den 40 umkämpften Bundesstaaten mit einem Sieg rechnen.
