Berlusconi

Italien - Berlusconis Ministerliste fast komplett

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Der italienische Wahlsieger Silvio Berlusconi hat seine Ministerliste fast schon komplett. Lega Nord übernimmt vier Schlüsselressorts - Calderoli soll zum Vizepremier aufrücken

Nach Angaben italienischer Medien hat Berlusconi nach einem Treffen mit dem Chef der verbündeten Lega Nord, Umberto Bossi, einen Beschluss über die Besetzung aller wichtigen Ressorts gefasst. Die Lega Nord, die nach einem Wahltriumph in Norditalien zur drittstärksten Partei im neuen italienischen Parlament aufrückte, wird vier Schlüsselministerien erhalten, berichteten italienische Medien am Montag.

Ministeramt für Ex-Showgirl?
Mara Carfagna, Ex-Showgirl und Abgeordnete soll - unbestätigten Gerüchten zufolge - Berlusconi's Wunschkandidatin für das Amt der Familienministerin sein. Die schöne Süditalienerin sitzt seit 2006 für Berlusconi in der Abgeordnetenkamer.

Bossi will Reformministerium
Er selbst werde das Reformministerium übernehmen, sagte Bossi, der diesen Posten bereits in den Jahren zwischen 2001 und 2004 bekleidet hatte. Das Innenministerium werde die "Nummer Zwei" der Partei, Roberto Maroni, bekommen, der dieses Amt bereits in der ersten Regierung Berlusconi im Jahr 1994 innegehabt hatte. "Es ist wichtig, dass sich die Lega Nord um Sicherheit und Föderalismus kümmert", kommentierte Bossi. Die Lega Nord soll mit ihrem Vertreter Luca Zaia auch das Landwirtschaftsministerium erhalten. "Die Lega Nord nimmt sich alles, was sie will", kritisierte die linksorientierte Tageszeitung "L'Unitá" am Montag.

Calderoli wird Vize
Der ehemalige Reformenminister Roberto Calderoli soll den Posten eines Vizepremier erhalten. Der Lega-Politiker ist wegen seiner Provokationen international bekannt. Im Februar 2006 hatte er das Amt des Reformenministers in der früheren Regierung von Silvio Berlusconi abgeben müssen, nachdem sein TV-Auftritt in einem T-Shirt mit einer Mohammed-Karikatur einen gewaltsamen Protest Tausender gegen das italienische Konsulat in der libyschen Küstenstadt Benghazi hervorgerufen hatte, bei dem elf Menschen ums Leben gekommen war. Als zweiter Vizepremier in der neuen Mitte-Rechts-Regierung soll Berlusconis Vertrauensmann Gianni Letta zum Einsatz kommen.

Wirtschaftsministerium für Tremonti
Am Montag traf Berlusconi mit dem Präsidenten der Region Lombardei, Roberto Formigoni, zusammen, um zu klären, ob dieser in seinem Amt bleibe oder Senatspräsident werde. Giulio Tremonti soll zum dritten Mal das Wirtschaftsministerium übernehmen, während der zurückgetretene EU-Justizkommissar Franco Frattini das Außenministerium übernehmen dürfte, berichteten italienische Medien.

Pressesprecher bekommt auch einen Ministerjob
Der Spitzenpolitiker der rechte Alleanza Nazionale (AN), Ignazio La Russa, ist als Verteidigungsminister im Gespräch. Sein Parteikollege Altero Matteoli soll zum Infrastrukturminister ernannt werden, während Berlusconis Pressesprecher Paolo Bonaiuti als Kulturminister gehandelt wird. Als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist der Chef der AN, Gainfranco Fini im Gespräch.

Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Mai
Am 7. Mai wird Staatspräsident Giorgio Napolitano wahrscheinlich Berlusconi offiziell mit der Regierungsbildung betrauen, es wird daher damit gerechnet, dass der "alte, neue" Ministerpräsident sein Kabinett am 8. Mai offiziell präsentieren wird. Napolitano kann - wie auch in anderen Ländern möglich - prinzipiell ein Veto gegen einzelne vorgeschlagene Minister einlegen.

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