Das wegen Unterstützung des internationalen Terrorismus jahrzehntelang isolierte Libyen übernimmt im Jänner den Vorsitz im Weltsicherheitsrat an.
Wie UNO-Sprecherin Michele Montas am Mittwoch in New York mitteilte, kommt dem neuen Ratsmitglied die monatlich wechselnde Führung turnusmäßig zu. Noch in dieser Woche sollte der neue Sitzungsplan festgelegt werden.
Neues Mitglied
Libyen war Mitte Oktober mit 178 der 190 Stimmen
für 2008/2009 in das höchste UNO-Gremium gewählt worden. Weitere neue
Mitglieder sind seit Jahresbeginn auch Costa Rica, die westafrikanische
Republik Burkina Faso sowie erstmals in der UNO-Geschichte Kroatien und
Vietnam.
Erstmals seit 30 Jahren
Libyen war 1976/1977 schon einmal für
zwei Jahre im Sicherheitsrat. Seit 1992 war das Land jedoch wegen des
Lockerbie-Anschlags mit UNO-Sanktionen belegt und verzichtete zweimal
zugunsten eines anderen afrikanischen Staates auf die turnusmäßige
Wiederwahl. Nachdem Revolutionsführer Muammar Al-Gaddafi sich seit 2003
jedoch um eine bessere internationale Reputation bemüht, hatte das Land bei
der neuerlichen Wahl im Herbst die Rückendeckung der Afrikanischen Union
(AU).
Fünf Sitze jährlich neu vergeben
Jedes Jahr werden fünf
der insgesamt zehn nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat für zwei Jahre neu
vergeben. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und
Großbritannien sind dauerhaft in dem 15-köpfigen Gremium vertreten.
Österreich war bereits zweimal, 1973/74 und 1991/92, nicht-ständiges
Mitglied im wichtigsten UNO-Gremium und betreibt derzeit intensives Lobbying
für einen neuerlichen Platz im Sicherheitsrat in der Periode 2009/10.
