Regierungsprotest

Maoisten blockieren Kathmandu

Schulen und Geschäfte in der Hauptstadt Nepals mussten Schließen. Die Proteste könnten den Friedensprozess gefährden.

Nur drei Tage nach der Einigung auf eine Übergangsverfassung in Nepal droht sich die innenpolitische Lage in dem Himalaya-Königreich wieder zuzuspitzen. Aus Protest gegen mehrere Personalentscheidungen der Regierung blockierten die Maoisten am Dienstag die Straßen im Kathmandu-Tal. Schulen und zahlreiche Geschäfte in der Hauptstadt und zwei weiteren Städten mussten schließen. Zu gewaltsamen Zwischenfällen sei es zunächst nicht gekommen, teilte die Polizei mit.

Maoisten fühlen sich übergangen
Die regierende Sieben-Parteien-Koalition hatte am Montag den früheren obersten Richter Biswanath Upadhaya zum Vorsitzenden der nepalesischen Menschenrechtskommission ernannt und 14 Botschafterposten neu besetzt. Die Maoisten beklagten, sie seien bei den Personalentscheidungen übergangen worden. Die drei wichtigsten Regierungsparteien hätten die "Beute" unter sich aufgeteilt. Die Beschlüsse des Kabinetts "könnten den Friedensprozess ernsthaft gefährden", warnte der Maoistenführer Krishna Bahadur Mahara.


Anfang November hatten Maoisten und Regierung nach rund zehn Jahren blutiger Kämpfe in einem historisch genannten Abkommen die Weichen für einen Frieden gestellt. Ende April hatte König Gyanendra nach wochenlangen Protesten der Demokratiebewegung die Regierungsmacht abgegeben. Die Maoisten, die seit 1996 für die Abschaffung der Monarchie kämpfen, hatten anschließend einen Waffenstillstand verkündet.

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