Rochade in Moskau: Präsidentschaftskandidat Medwedew empfiehlt Wladimir Putin als Ministerpräsidenten Russlands.
Der russische Präsidentschaftskandidat Dmitri Medwedew hat Staatspräsident Wladimir Putin für den Posten des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Der Wunschnachfolger Putins im Amt des Präsidenten sagte am Dienstag, Putin solle nach Aufgabe des Präsidentenpostens Regierungschef werden. Dieser darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr für den Posten des Staatschefs kandidieren.
Im Fernsehen sagte Medwedew am Dienstag weiter, seine Nominierung solle die Kontinuität der Politik Putins sicherstellen. Medwedew war am Montag als Kandidat für die Nachfolge benannt worden. Der neue russische Präsident wird am 2. März 2008 gewählt.
Umfrangreiche Sozialprogramme
Der 42-Jährige kündigte darüber
hinaus für den Fall seiner Wahl eine Erhöhung der Einkommen der Bevölkerung
und umfangreiche Sozialprogramme angekündigt. Seine Priorität werde es sein,
den in acht Jahren erreichten wirtschaftlichen Erfolg bei den Menschen
ankommen zu lassen, sagte Medwedew am Dienstag in Moskau. Erste
Sozialprogramme seien bereits angelaufen.
Medwedew, wird nach Einschätzung der russischen Presse nur über eingeschränkte Macht verfügen. Vize-Regierungschef Medwedew werde ohne Zweifel gewählt, könne aber nur auf eine begrenzte Macht zurückgreifen, lautete der Tenor am Dienstag in der Presse.
Er müsse stets Rücksicht auf die "Silowiki", die Geheimdienst- und Militärvertreter nehmen, mit denen Putin Schlüsselpositionen in der Regierung besetzt habe, heißt es in der Wirtschaftszeitung "Wedomosti" unter Berufung auf den Kreml. Auch werde Putin vor Ende seiner Amtszeit ein Wirtschaftsprogramm bis 2020 festlegen, das Medwedews Einfluss zusätzlich einschränke.
Medwedew werde am 2. März 2008 zum dritten Präsidenten Russlands gewählt, aber seine "Festigkeit" als Präsident werde von der künftigen Position Putins abhängen, schrieb die Zeitung "Wremia Nowostei". Die Tageszeitung zitierte einen hochrangigen Beamten, der Putins künftige Aufgabe als die eines "exklusiven Beraters des kommenden Präsidenten für eine unbegrenzte Zahl von Fragen" beschrieb.
Die russische Tageszeitung "Kommersant" bezeichnete die Nominierung von Medwedew am Montag als "Show", bei der jeder "seine Rolle gut gespielt hat". Auch wenn Medwedews Name von den vier kremlnahen Partei genannt wurde und nicht von Putin, sei "klar", wer wirklich ausgewählt habe.
Der russische Ministerpräsident Viktor Subkow unterstützte am Dienstag die Nominierung von Medwedew. "Vor 15 Jahren haben wir in St. Petersburg zusammengearbeitet, und er machte den Eindruck eines erfolgreichen Menschen - eine sehr gute Wahl", zitierte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti Subkow.
Er habe bereits vor der öffentlichen Nominierung mit Putin über Medwedew gesprochen und von dessen Kandidatur gewusst. Neben Subkow und Medwedew hat auch Putin in den 1990er Jahren im Bürgermeisteramt von St. Petersburg gearbeitet. Putin muss im Jänner nach zwei Amtszeiten sein Amt als Staatsoberhaupt abgeben.
