Der pakistanische Präsident Pervez Musharraf hat am Mittwoch seinen Rücktritt als Armeechef bis Ende des Monats in Aussicht gestellt.
Er wolle seine nächste Amtszeit als Staatschef als Zivilperson antreten, sagte Musharraf der Nachrichtenagentur AP. Forderungen des Westens, den Ausnahmezustand aufzuheben, wies er zurück.
Rücktrittsforderungen zurückgewiesen
Musharraf wies
gegenüber der AP jegliche Rücktrittsforderungen der Opposition zurück. Es
werde "das Land ins Chaos führen, wenn ich mich jetzt nicht weiter als
Präsident um die politische Lage kümmere", erklärte er. Sein Rückzug vom
Posten als Armeechef hänge von der Entscheidung des Obersten Gerichts ab. Er
erwarte aber eine Entscheidung bis Ende des Monats.
Musharraf hatte nach der Verhängung des Ausnahmezustands alle ihm unliebsamen Richter des Obersten Gerichtshofs ihres Amtes enthoben. Ursprünglich sollte er am Donnerstag sein Amt als Armeechef zurückgeben, da sein erstes Mandat als Präsident und die Legislaturperiode des Parlaments offiziell zu Ende gingen. Musharraf machte dies jedoch von der Bestätigung seiner zweiten Amtszeit durch das Gericht abhängig und will bei einem positiven Urteil als ziviler Präsident im Amt bleiben.
"Land vor Terror bewahren"
Der am 3. November verhängte
Ausnahmezustand sei notwendig, um das Land vor der Bedrohung durch den
Terror zu bewahren und die für Jänner geplanten Wahlen vorzubereiten, sagte
Musharraf der französischen Tageszeitung "Le Monde" (Donnerstagausgabe). Die
festgenommenen Politiker würden freigelassen und dürften sich "vollständig
an den Wahlen beteiligen", versprach Musharraf, schränkte jedoch ein: "Wenn
sie aufwiegeln und die Regeln verletzten, müssen wir gegen sie vorgehen."
Sollte seine Rivalin, die frühere Ministerpräsidentin Benazir Bhutto,
Regierungschefin werden, würde er mit ihr zusammenarbeiten.
Der Hausarrest gegen Bhutto sei verhängt worden, weil Selbstmordattentäter Anschläge auf sie planten. Bhutto versucht derzeit, eine Allianz mit Ex-Ministerpräsident Nawas Sharif zu schmieden, der 1999 von Musharraf gestürzt worden war und in Saudi-Arabien im Exil lebt. In dem Interview schloss der Präsident eine Rückkehr Sharifs vor den Wahlen aus.
