In Italien ging eine besonders kurze Legislaturperiode von nur 20 Monaten zu Ende. Die vorgezogenen Neuwahlen finden am 13. und 14. April an.
Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat am Dienstag das Dekret zur Auflösung des Parlaments unterzeichnet. Damit geht die 15. Legislaturperiode seit der Gründung der italienischen Republik im Jahr 1946 zu Ende. Verfassungsgemäß müssen jetzt binnen 70 Tagen Parlamentswahlen ausgeschrieben werden. Der Ministerrat unter der Leitung des zurückgetretenen Premierministers Romano Prodi wird noch am Dienstag tagen und den Wahltermin bekannt geben.
Parlamentswahlen im April
vorgezogenen Parlamentswahlen in
Italien werden am 13. und 14. April stattfinden. Das beschloss der
italienische Ministerrat am Mittwoch. Sie fallen mit Kommunalwahlen in 500
Gemeinden zusammen. Am selben Tag sollen Regionalwahlen in Friaul Julisch
Venetien, im Aostatal und in Sizilien stattfinden.
Gescheiterte Sondierungsgespräche
Mit der Auflösung des
Parlaments zog Napolitano die Konsequenz aus den gescheiterten
Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Übergangsregierung, die
Senatspräsident Franco Marini geführt hatte. Marini hatte von Napolitano
vergangene Woche den Auftrag bekommen, die Chancen einer Übergangsregierung
auszuloten. Diese hätte das Wahlrecht ändern sollen, um künftig stabilere
Regierungen zu ermöglichen.
Berlusconi Favorit
Umfragen deuteten zuletzt daraufhin, dass die
Mitte-Rechts-Allianz um Oppositionschef Silvio Berlusconi eine Wahl nach dem
derzeitigen Wahlrecht gewinnen würden. Der Medienunternehmer war zuletzt von
2001 bis 2006 Ministerpräsident, wurde dann jedoch nach einer verlorenen
Parlamentswahl von Prodis Mitte-Links-Bündnis abgelöst.
Prodi verlor Vertrauensabstimmung
Der italienische
Ministerpräsident Romano Prodi hatte am 24. Jänner nach dem Rücktritt eines
kleinen Koalitionspartners eine Vertrauensabstimmung im Senat verloren. Eine
Abstimmung in der ersten Parlamentskammer, dem Abgeordnetenhaus hatte er
zuvor noch mit großer Mehrheit gewonnen. Die Mehrheit seines Bündnisses im
Senat war seit 2006 hauchdünn, die Regierung stand mehrmals knapp vor dem
Abgrund. Nach 20 Monaten kam schließlich das Aus.
