Das Regime will nie wieder an Gesprächen zur Beendigung seines Atomprogramms teilnehmen. Nordkorea plant nun weiter aufzurüsten, diese Pläne stießen auf internationale Kritik.
Nach dem jüngsten Raketenstart Nordkoreas und dessen Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat spitzt sich der Streit um das Atomprogramm des kommunistischen Landes weiter zu: Nordkorea hat am Dienstag angekündigt, es betrachte die Sechs-Parteien-Gespräche zur Beendigung seines Atomprogramms als "nutzlos"; man werde "nie wieder" daran teilnehmen, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA das Außenministerium in Pjöngjang. Man plane ganz im Gegenteil die Wiederinbetriebnahme eines Leichtwasser-Reaktors in Yongbyon, mit dem waffenfähiges Plutonium hergestellt werden könne.
Nukleares Abschreckungspotential ausbauen
Ferner will das
stalinistische Regime sein nukleares Abschreckungspotenzial ausbauen und
sein Raketenprogramm weiterentwickeln, wie das Außenministerium am Dienstag
weiter bekanntgab. 2007 hatten Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland
und die USA im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche vereinbart, dass das
nordkoreanische Atomprogramm stufenweise beendet wird. Als Gegenleistung
sollte Pjöngjang unter anderem Heizöllieferungen erhalten. Die US-Regierung
strich Nordkorea von ihrer Liste der "Schurkenstaaten". Die weitere
Umsetzung der Vereinbarung geriet jedoch immer wieder ins Stocken.
UN verurteilte Raketenstart
Am 5. April hatte Nordkorea dann eine
Rakete gestartet und erklärt, damit einen Satelliten ins All geschossen zu
haben. Viele Länder - darunter die USA, Japan und Südkorea - sehen darin
aber einen von den UNO verbotenen Raketentest. Der UNO-Sicherheitsrat
verurteilte den Raketenstart in einer sogenannten Präsidialerklärung als
Verletzung einer einschlägigen UNO-Resolution. Der Start des Flugkörpers
habe gegen das Verbot der Vereinten Nationen verstoßen, befand das Gremium.
Der Rat verlangte zudem die Durchsetzung bestehender Sanktionen gegen die
Regierung in Pjöngjang. Eine Resolution, also eine schärfere Reaktion, wie
sie die USA und Japan gefordert hatten, war am Widerstand Russlands und
Chinas gescheitert.
"Provokante Aktionen"
Südkorea und die USA hatten die
Verurteilung begrüßt: Nordkorea müsse "klar erkennen, dass die
internationale Gemeinschaft (...) eine strenge und einheitliche Haltung"
gezeigt habe, erklärte das Außenministerium in Seoul am Dienstag. Das
Nachbarland müsse von "provokativen Aktionen" Abstand nehmen, die den
Frieden und die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in
Nordostasien gefährdeten. US-Präsident Barack Obama begrüße die "klare und
einige Botschaft", dass das Vorgehen Pjöngjangs unrechtmäßig gewesen sei und
Konsequenzen haben werde, sagte Präsidentensprecher Robert Gibbs am Montag
in Washington. Die internationalen Gemeinschaft sei sich in ihrer Forderung
einig, dass Nordkorea vom Streben nach Massenvernichtungswaffen Abstand
nehmen müsse.
Der japanische UNO-Botschafter Yukio Takasu bezeichnete den Beschluss ebenfalls als "sehr stark und einstimmig". Er lobte insbesondere die chinesische Delegation, die sich während der Verhandlungen "sehr flexibel" gezeigt habe. Auch der aus Südkorea stammende UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Erklärung. Bevor die Reaktion Nordkoreas bekanntwurde sagte er, er hoffe, dass die Präsidialerklärung den Weg ebnen werde für neue Bemühungen um eine friedliche Lösung "aller ungelösten Probleme in der Region".
