Naher Osten

Noch keine Einigung auf Einheitsregierung

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Die Bemühungen der palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah um die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sind am Montagabend ohne Erfolg geblieben.

Wie nach einem Treffen von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas, Fatah, und dem Chef der Hamas-geführten Regierung, Ismail Haniyeh, in Gaza mitgeteilt wurde, sei es nicht gelungen, eine entsprechende Vereinbarung zu erreichen. Abbas und Haniyeh würden in Kürze aber erneut zusammentreffen, höchstwahrscheinlich bereits am Dienstag, hieß es. Beide Seiten hatten zuvor noch erklärt, dass man sich im Grundsatz bereits über die Regierungsbildung einig sei.

Das Treffen von Abbas und Haniyeh sollte nur noch letzte Fragen klären, hatten beide Seiten angekündigt. Wie es hieß, sollte Haniyeh nach einer Vereinbarung sein Amt niederlegen. Abbas sollte dann einen unabhängigen Kandidaten zu seinem Nachfolger ernennen. Aus Hamas-Kreisen verlautete, Gesundheitsminister Basim Naim habe gute Aussichten auf das Amt.

Warum sich beide Seiten am Montag dann doch nicht einigen konnten, wurde nicht mitgeteilt. "Einige Punkte müssen noch weiter diskutiert werden ", sagte ein Abbas-Sprecher lediglich. Bereits im September war eine vorherige Einigung zur Regierungsbildung wegen eines Streits um die Anerkennung Israels geplatzt.

Um eine Lockerung der internationalen Sanktionen gegen die Palästinenser-Regierung zu erreichen, verlangt Abbas von der radikal-muslimischen Hamas die Anerkennung Israels und bisheriger Nahost-Vereinbarungen. Haniyeh deutete vor seinem Treffen mit Abbas seine Bereitschaft für Veränderungen an: "Palästina ist wichtiger als wir".

Erneut Palästinenser im Gazastreifen getötet
Unterdessen wurden bei Angriffen der israelischen Armee im nördlichen Gazastreifen am Montag erneut mindestens zwei Palästinenser getötet. Bei einem Luftangriff in Jabaliya kam am Morgen ein unbeteiligter Jugendlicher ums Leben, sechs weitere Palästinenser, darunter mehrere Kinder, wurden verletzt. Nördlich der Stadt Gaza wurde ein Mitglied der radikal-islamischen Hamas-Bewegung bei einem Feuergefecht mit Soldaten getötet. Ein weiteres Hamas-Mitglied kam im Osten der Stadt ums Leben. In Beit Hanun sprengte sich eine Selbstmordattentäterin an einem israelischen Kontrollposten in die Luft. Dabei wurde ein Soldat leicht verletzt.

52 Tote, 250 Verletzte
Die Zahl der seit Mittwoch bei dem israelischen Militäreinsatz "Herbstwolken" getöteten Palästinenser erhöhte sich nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums damit auf 52. Die Zahl der Verletzten liege bei etwa 250.

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